Wichtiges Apple-Patent ungültig?
"Steve Jobs Patent" in Zweifel gezogen
Das United States Patent and Trademark Office (USPTO) hat ein vorläufiges Urteil zu einem wichtigen Apple-Patent gefällt: Das Patent mit der Nummer 7.479.949, auch bekannt als "Steve Jobs Patent" wurde in allen 20 Punkten für ungültig erklärt. Das Patent beschreibt ein Gerät mit einem Touchscreen plus einer visuellen Benutzeroberfläche. Apple hat sich in den Rechtsstreitigkeiten mit Motorola und Samsung zuvor ausgiebig auf gerade jenes Patent berufen. Doch auch in jenem Rahmen zweifelte beispielsweise Richter Richard Posner im Prozess gegen Motorola an dem Patent.
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(André Westphal)
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