08.12.2012, 15:07 | Quelle: Electronista <<< News >>>

Wichtiges Apple-Patent ungültig?

"Steve Jobs Patent" in Zweifel gezogen

Das United States Patent and Trademark Office (USPTO) hat ein vorläufiges Urteil zu einem wichtigen Apple-Patent gefällt: Das Patent mit der Nummer 7.479.949, auch bekannt als "Steve Jobs Patent" wurde in allen 20 Punkten für ungültig erklärt. Das Patent beschreibt ein Gerät mit einem Touchscreen plus einer visuellen Benutzeroberfläche. Apple hat sich in den Rechtsstreitigkeiten mit Motorola und Samsung zuvor ausgiebig auf gerade jenes Patent berufen. Doch auch in jenem Rahmen zweifelte beispielsweise Richter Richard Posner im Prozess gegen Motorola an dem Patent.

Anzeige


Die Prozesse führten dann auch dazu, dass die Gültigkeit des Patents neu evaluiert wurde. Die Ergebnisse haben allerdings keine Auswirkungen auf bereits abgeschlossene oder noch laufende Gerichtsprozesse. Sie könnten sich allerdings auf weitere Rechtsstreits mit Apple auswirken. Gleichzeitig ist offen, ob das USPTO diese vorläufige Entscheidung aufrecht erhalten wird. Oft entscheidet das USPTO wohl im ersten Schritt zugunsten derjenigen, die das Patent in Frage stellen, um später doch die Gültigkeit zu bestätigen. Somit ist die aktuelle, vorläufige Entscheidung keinesfalls bindend.
(André Westphal)
[Bisher 1x kommentiert - Kommentar hinzufügen]


<<< PowerColor Radeon HD 7850 Fling Force
Galaxy S IV: Unzerbrechliches Display? >>>

Weitere News in "Wirtschaft"

20.01.2017 - Über $30 Mrd. für Gaming-Hardware
Markt für Gaming-Hardware erreicht neue Rekordmarke (0)

14.12.2016 - Crytek steckt wohl erneut in Schwierigkeiten
Deutscher Entwickler soll Gehälter mit starker Verspätung zahlen (14)

08.11.2016 - Amazon Prime wird teurer
Preiserhöhung um fast 40 Prozent auf 69 Euro (18)

12.09.2016 - HP kauft Samsungs Drucker- und Kopierer-Sparte
Übernahme soll Innovationen fördern (4)

12.08.2016 - Nvidia verzehnfacht Quartalsgewinn
Wachstum und neuer Rekordumsatz durch Pascal GPUs (0)

24.07.2016 - Intel: Gewinneinbrüche und Entlassungen
Solide Verkaufszahlen im PC-Markt, keine Chance im mobilen Segment (0)

19.07.2016 - Qualcomm verklagt Meizu
Wegen Patentverletzung könnten auch Oppo & Vivo dran sein (0)

18.07.2016 - Japaner übernehmen ARM
Softbank zahlt 28,8 Mrd. Euro für englische Chipentwickler (0)

16.07.2016 - Nintendo und der Pokémon-Effekt
"Pokémon Go" gibt dem Aktienkurs Feuer (0)

13.07.2016 - Seagate streicht mehr Jobs
Stellenabbau betrifft nicht nur 1600, sondern 6500 Mitarbeiter (0)

Noch mehr News dieser Kategorie

Weitere aktuelle News

Freitag, 20.1.2017
Über $30 Mrd. für Gaming-Hardware
Markt für Gaming-Hardware erreicht neue Rekordmarke (0)
Honor 8 aktuell vergünstigt zu haben
Smartphone unterstützt auch in Deutschland 4G LTE (0)

Donnerstag, 19.1.2017
TSMC bestätigt ''12-nm-Pläne''
Verbesserungen der 16-nm-Technik führen zu ''12-nm-Chips'' (0)
Xiaomi Redmi Note 4 mit Snapdragon
5,5''-Smartphone mit FullHD, Fingerabdrucksensor, großem Akku (1)

Mittwoch, 18.1.2017
Seagate schließt größte HDD-Fabrik
Festplattenproduktion wird etwa um ein Drittel reduziert (5)

Dienstag, 17.1.2017
HGST HDDs mit 12 und 14 TByte
Neue HGST Ultrastar He12 mit Helium & Riesenkapazitäten (8)
be quiet! Pure Base 600
Neues ATX-Gehäuse mit Dämmung, leisen Lüftern, Platz für Wakü (0)

Montag, 16.1.2017
Xiaomi Mi 6 kommt in 3 Versionen
5,15''-Smartphone mit verschiedenen Chipsätzen zum MWC (0)
AMD Radeon Vega wohl im Mai
Nächste VGA-Generation soll GeForce GTX 1080 (Ti) schlagen (0)

Sonntag, 15.1.2017
Intel Skylake Hacking per USB
Betroffen sind CPUs der U-Serie für NUC und Notebooks (0)

Samstag, 14.1.2017
Voyo V1 Mini-PC mit Intel Pentium N4200
Aktuell mit Windows 10 zu günstigem Preis erhältlich (0)
Philips bringt 4K-Monitor mit 40''-Diagonale
Das Display mit Curved-Design kostet ca. 750 Euro (4)

Freitag, 13.1.2017
Nintendo Switch ab 3.3. für $300
Neue Spielkonsole für zuhause & unterwegs mit einigen Spielen (5)
Huawei P8 Lite (2017) vorgestellt
Namensgebung wirkt allerdings sehr unglücklich (0)
Onda OBook 20 Plus mit Android 5.1 und Windows 10
Tablet setzt auf Intel Cherry Trail Z8300 (0)


Newsarchiv

Community Login








Aktuell im Forum



Anzeige


Empfehlung:

Homepage-Baukasten von Wix.com