08.12.2012, 15:07 | Quelle: Electronista <<< News >>>

Wichtiges Apple-Patent ungültig?

"Steve Jobs Patent" in Zweifel gezogen

Das United States Patent and Trademark Office (USPTO) hat ein vorläufiges Urteil zu einem wichtigen Apple-Patent gefällt: Das Patent mit der Nummer 7.479.949, auch bekannt als "Steve Jobs Patent" wurde in allen 20 Punkten für ungültig erklärt. Das Patent beschreibt ein Gerät mit einem Touchscreen plus einer visuellen Benutzeroberfläche. Apple hat sich in den Rechtsstreitigkeiten mit Motorola und Samsung zuvor ausgiebig auf gerade jenes Patent berufen. Doch auch in jenem Rahmen zweifelte beispielsweise Richter Richard Posner im Prozess gegen Motorola an dem Patent.

Anzeige


Die Prozesse führten dann auch dazu, dass die Gültigkeit des Patents neu evaluiert wurde. Die Ergebnisse haben allerdings keine Auswirkungen auf bereits abgeschlossene oder noch laufende Gerichtsprozesse. Sie könnten sich allerdings auf weitere Rechtsstreits mit Apple auswirken. Gleichzeitig ist offen, ob das USPTO diese vorläufige Entscheidung aufrecht erhalten wird. Oft entscheidet das USPTO wohl im ersten Schritt zugunsten derjenigen, die das Patent in Frage stellen, um später doch die Gültigkeit zu bestätigen. Somit ist die aktuelle, vorläufige Entscheidung keinesfalls bindend.
(André Westphal)
[Bisher 1x kommentiert - Kommentar hinzufügen]


<<< PowerColor Radeon HD 7850 Fling Force
Galaxy S IV: Unzerbrechliches Display? >>>

Weitere News in "Wirtschaft"

24.04.2014 - Apple erneut mit guten Quartalszahlen
Trotz sinkender iPad-Umsätze übertrifft Apple die Erwartungen (0)

18.04.2014 - AMD: Einnahmen gestiegen - dennoch Verluste
20 Mio. US-Dollar in den roten Zahlen im ersten Quartal 2014 (0)

16.04.2014 - Intel nennt aktuelle Quartalsergebnisse
Umsatz von 12,8 Milliarden US-Dollar (0)

16.04.2014 - Mozilla ernennt Chris Beard zum CEO
Soll aber nur übergangsweise den Posten besetzen (0)

10.04.2014 - Neuer COO für Motorola Mobility
Rick Osterloh übernimmt das operative Geschäft (0)

07.04.2014 - HTC weiter mit Verlusten
Neues One (M8) soll es richten (0)

04.04.2014 - Neuer Mozilla CEO wirft bereits das Handtuch
Brendan Eich verabschiedet sich (2)

03.04.2014 - SAP geht erneut in Berufung
Rechtsstreit mit der Susensoftware GmbH geht weiter (0)

01.04.2014 - Phil Spencer leitet Xbox-Sparte
Ersetzt Marc Whitten (0)

30.03.2014 - BlackBerry weiter mit Verlusten
423 Mio. Verlust im vierten Quartal (0)

Noch mehr News dieser Kategorie

Weitere aktuelle News

Donnerstag, 24.4.2014
Apple erneut mit guten Quartalszahlen
Trotz sinkender iPad-Umsätze übertrifft Apple die Erwartungen (0)

Mittwoch, 23.4.2014
Samsung doch mit Premium Galaxy S5?
Smartphone-Projekt "KQ" sickert durch (0)
AOC: Monitore mit 28 Zoll und MVA-Panels
MVA-Modelle m2870Vhe und m2870Vq vorgestellt (0)
Enermax feiert zehnjähriges Jubiläum
Gewinnspiel: Gaming-PC im Wert von 1500 Euro gewinnen (0)
Smartphone One Plus One erscheint
Ab Werk mit CyanogenMod (1)
Intel plant Bay Trail-Entry
Spezielle Prozessoren für Einstiegs-Tablets (0)
Xbox One ab September 2014 in Japan
Microsoft nennt offizielles Erscheinungsdatum (0)
NEC stellt MultiSync E232WMT vor
Touch-Monitor ab Mai 2014 im Handel erhältlich (0)
Mehr zum Amazon Fire Smartphone
Viele Apps durch Bewegungen bedienbar? (0)

Dienstag, 22.4.2014
Windows 8.2 im Herbst 2014?
Nochmals Überarbeitung des Startmenüs (8)
AMD Catalyst 14.4 Release Candidate
Neuer Treiber für Radeon-Grafikkarten (1)
Intel arbeitet an "Alpine Ridge" für Thunderbolt
Mit bis zu 40 Gigabits (Gb) pro Sekunde (0)
LG informiert über seine G Watch
Smartwatch ist gegen Staub und Wasser resistent (2)
Aldi bald mit Medion Akoya S6214T
Multimode-Touch-Notebook ab 30. April im Angebot (0)
TSMC: Extreme Probleme mit 20 nm?
Nvidia soll sogar Maxwell auf 28 nm umstellen (0)


Newsarchiv

Community Login








Aktuell im Forum

Thermaltake Oster-Gewinnspiel

Findet das Osterei im Review des Thermaltake Gold London 550W und gewinnt eines von vier 80Plus Gold Netzteilen dieser Serie! Zum Gewinnspiel



Was sind das für
grüne Links?


Partner von




Anzeige