Nvidia verletzt Rambus-Patente

Im Jahre 2008 hatte Rambus – älteren vielleicht noch bekannt als Speicherhersteller (zu Zeiten eines Pentium 4) – Klage gegen Nvidia wegen Verstößen gegen das Patentrecht eingereicht. Letzte Woche nun hat ein Richter der Internationalen Handelskommission in den USA (ITC) entschieden, dass Nvidia tatsächlich drei Patente von Rambus verletzt. Zwei weitere Patente, die Rambus vorgebracht hatte, seien allerdings nicht betroffen.

Bei den Patenten geht es um Speichercontroller für Grafiklösungen, also die Verbindung vom Grafikchip zum Grafikspeicher.
Die jetzige Entscheidung ist allerdings nur der erste Schritt. Nach Angaben von Nvidia werden alle fünf Patente weiter untersucht und sollen nun vor die Gesamtkommission gebracht werden.
Im schlimmsten Fall droht Nvidia ein Importverbot der entsprechenden Produkte in den USA, was das Aus für Nvidia Grafikkarten und Chipsätze bedeuten würde.

In diesem Monat hatte Rambus bereits eine außergerichtliche Einigung mit Samsung erzielt, in der es ebenfalls um Patentstreitigkeiten über Speichertechniken ging. Insgesamt zahlt Samsung nun 900 Millionen US-Dollar an Rambus: einmalig $200 Mio., vierteljährlich $25 Mio. über fünf Jahre und außerdem kauft Samsung Aktien von Rambus im Wert von $200 Mio. Weiterhin haben beiden Firmen eine Einverständniserklärung über die Zusammenarbeit an neuen Speichertechnologien unterzeichnet.

Quelle: CNet