Japanische Wettbewerbskommission: Intel verstößt gegen japanisches Kartellrecht

(Auszug aus der Pressemitteilung)

Sunnyvale, CA, 8. März 2005 – Auf die Feststellung der japanischen Wettbewerbskommission (JFTC), wonach Intel Japan K.K. gegen den Paragraphen 3 des japanischen Kartellrechts verstößt, reagiert AMD mit dem folgenden Statement:

“Die japanische Wettbewerbskommission hat festgestellt, dass Intel auf illegale Weise den Markt manipuliert und somit Wettbewerber ausgegrenzt hat. Dieses Verhalten geht zu Lasten von PC-Anwendern in der ganzen Welt,” so Thomas M. McCoy, AMDs Executive Vice President, Legal Affairs und Chief Administrative Officer. “ Marktmacht in illegaler Weise auszunutzen, um Innovationen zu verhindern, und viel wichtiger noch, Verbraucher in ihrer Wahlfreiheit einzuschränken, kann nicht toleriert werden. Wir fordern die Regierungen auf der ganzen Welt auf, Maßnahmen zu ergreifen, um die Märkte in ihren Ländern zu schützen.”

McCoy weiter: “Der Beweis, dass durch Intels Verhalten Verbrauchern Schäden entstanden sind, ist offensichtlich. Indem PC-Hersteller daran gehindert wurden, Mikroprozessoren ihrer Wahl einzusetzen, hat Intel mit seinem Fehlverhalten Verbrauchern weltweit die Freiheit entzogen, Computer anzuschaffen, die ihre Bedürfnisse am besten erfüllen. Bemühungen eines erklärten Monopolisten, der seinen Marktanteil künstlich festsetzt, um den Wettbewerb auszuschalten, verletzen eindeutig weltweite Kartellgesetze.”

Die japanische Wettbewerbskommission ist der Ansicht, dass Intel seine Monopolstellung missbraucht hat, um einen fairen und offenen Wettbewerb auszugrenzen. Das Unternehmen hat dabei den Paragraphen 3 des japanischen Kartellrechts verletzt. Dies bedeutet, dass Intel unrechtmäßige Geschäftspraktiken dazu benutzt hat, um AMDs wachsenden Erfolg zu bremsen. Im Jahr 2002 hatte AMD in Japan einen Marktanteil von 22 Prozent. Durch Klauseln in Verträgen mit japanischen PC-Herstellern, die Notebooks und Desktop-PCs an Kunden weltweit verkaufen, verhinderte Intel, dass AMD seinen Marktanteil weiter ausbauen konnte.

Die Feststellung der japanischen Wettbewerbskommission ist das wichtigste Ergebnis einer elf Monate währenden Untersuchung, die Muster eines verbraucher- und wettbewerbsfeindlichen Verhaltens aufgedeckt hat. Die Kommission befand, dass Intel fünf japanischen PC-Herstellern, die zusammen 77 Prozent aller in Japan verkauften Mikroprozessoren abnehmen, besondere Rabatte angeboten hat, um seinen Marktanteil gegenüber AMD zu verteidigen.

Die japanische Wettbewerbskommission stellte insbesondere folgendes fest:

• Ein PC-Hersteller wurde gezwungen, Intels Forderung zuzustimmen, künftig 100 Prozent seiner CPUs bei Intel zu kaufen; ein weiterer PC-Hersteller wurde verpflichtet, seinen Anteil von CPUs anderer Hersteller auf 10 Prozent oder weniger zu begrenzen;
• Intel bot PC-Herstellern besondere Rabatte an, wenn diese in einer Computerserie, die unter einer Marke vertrieben werden, ausschließlich Intel Prozessoren einsetzen. Damit sollte der Einsatz von AMD CPUs verhindert werden;
• Zu den Geschäftspraktiken, mit denen Intel seine Ziele erreichen wollte, gehörten Rabatte und Marketingpraktiken wie das “Intel Inside” Programm sowie finanzielle Mittel zur Marktentwicklung, die von Intels Muttergesellschaft in USA bereitgestellt wurden.

In ihrer Erklärung stellt die japanische Wettbewerbskommission fest, dass Intel PC-Herstellern diese Auflagen als direkte Reaktion auf AMDs wachsenden Marktanteil von 2000 bis 2002 erteilt hat. Außerdem wurde festgestellt, dass durch Intels Fehlverhalten der gesamte Marktanteil von AMD und eines zweiten, wesentlich kleineren CPU-Herstellers, von 24 Prozent im Jahr 2002 auf 11 Prozent im Jahr 2003 zurückging.

Die japanische Wettbewerbskommission erteilte Intel mehrere Auflagen. So ist das Unternehmen beispielsweise angehalten, seine Kunden davon in Kenntnis zu setzen und seine Mitarbeiter darüber zu informieren, dass japanischen Computerherstellern künftig keine Rabatte und andere Vergünstigungen gewährleistet werden können, die den Einsatz von CPUs des Wettbewerbs verhindern.

Eine Untersuchung der Europäischen Kommission, die mehr über Intels wettbewerbsfeindliche Geschäftspraktiken auf dem europäischen Markt herausfinden soll, dauert noch an.

AMDs Position zum Thema “Fairer und offener Wettbewerb”
AMD steht zu fairem und offenem Wettbewerb sowie zu den Werten und den Auswahlmöglichkeiten, der dieser den Kunden zu bieten hat. Unternehmen und Konsumenten sollten die Freiheit haben, aus einer Palette von Wettbewerbsprodukten
wählen zu können, die auf kontinuierlicher Innovation basieren und auf Märkten angeboten werden, deren Spielregeln alle Hersteller befolgen. Wenn die Kräfte des Marktes funktionieren, haben die Verbraucher die Wahl und alle Beteiligten gewinnen.