AMD erhebt kartellrechtliche Klage gegen Intel vor US-Bezirksgericht

(Auszug aus der Pressemitteilung)

Sunnyvale, Kalifornien – 28. Juni 2005 – AMD (NYSE: AMD) hat heute bekannt gegeben, dass das Unternehmen am 27. Juni 2005 bei dem US-Bundesgericht des Bezirks Delaware eine kartellrechtliche Klage gegen Intel Corporation („Intel“) gemäß §2 des Sherman Antitrust Act, den §§ 4 und 16 des Clayton Acts sowie den Bestimmungen des California Business and Professions Code erhoben hat. In der 48-seitigen Klageschrift wird detailliert beschrieben, wie Intel in rechtswidriger Weise seine Monopolstellung auf dem Markt für x86-Mikroprozessoren dadurch aufrechterhalten hat, dass es weltweit auf ihre Kunden einen Zwang ausgeübt hat, keine Geschäftsbeziehungen mit AMD einzugehen. Die Klageschrift führt 38 Unternehmen namentlich auf, die allesamt Opfer der Zwangausübung durch Intel geworden sind – darunter große Computerhersteller, kleine Systemhäuser, Großhändler und Einzelhändler. Intel hat auf diese Unternehmen auf drei Kontinenten auf sieben verschiedene Arten rechtswidrig Zwang ausgeübt.

„Überall auf der Welt sollte den Kunden die Freiheit zustehen,
die von ihnen gewünschten Produkte auszuwählen, und von
innovativen Produkten zu profitieren. Diese Freiheit wird ihnen
auf dem Mikroprozessormarkt geraubt“, sagte Hector Ruiz,
Chairman of the Board, President und CEO von AMD. „Egal ob
durch höhere Preise aufgrund von Monopolstellungen oder durch
eine beschränkte Zahl von Wahlmöglichkeiten auf dem Markt
oder durch Beeinträchtigungen der Innovation – Menschen aus
Osaka, Frankfurt oder Chicago zahlen jeden Tag den Preis in bar
dafür, dass Intel sein Monopolstellung missbraucht.“

Die Microsoft® Windows–, Solaris– und Linux–Betriebssystemfamilien
verwenden allesamt x86-Mikroprozessoren. Sogar
Apple®, ein Pionier im PC-Bereich und eines der innovativsten
Unternehmen in diesem Industriezweig, hat angekündigt, für
den Betrieb ihrer Mac OS® Software ab dem Jahr 2006
ausschließlich auf x86-Mikroprozessoren umsteigen zu wollen.
Der Anteil von Intel an diesem kritischen Marktsegment liegt
gegenwärtig bei etwa 80% der weltweiten Verkäufe gerechnet
nach Stückzahlen, bzw. bei 90% gerechnet nach
Verkaufserlösen. Dadurch besitzt das Unternehmen eine
gesicherte Monopolstellung und eine überragende Marktmacht.

Die Klageerhebung erfolgt im Anschluss an eine kürzlich
ergangene Entscheidung der japanischen Fair Trade Commission
(JFTC), in der diese zu dem Ergebnis gekommen ist, dass Intel
das Verbot des §3 des japanischen Kartellgesetzes verletzt
habe, indem es seine Monopolstellung dazu missbraucht habe,
fairen und offenen Wettbewerb auszuschalten. Nach den
Feststellungen der JFTC hat Intel dadurch, dass das Unternehmen
japanischen PC-Herstellern Beschränkungen auferlegt
hat, in vorsätzlicher Weise rechtswidrige Geschäftspraktiken
angewendet, um ein Anwachsen von AMDs Marktanteil zu
verhindern. Intel hat diese Anschuldigungen nicht bestritten.

Die Europäische Kommission hat mitgeteilt, dass sie
gegenwärtig ein Untersuchungsverfahren gegen Intel wegen
ähnlicher möglicher Verstöße gegen das Kartellrecht durchführt
und im Rahmen dieses Verfahrens mit den japanischen
Behörden zusammenarbeitet.

„Sie müssen sich nicht nur auf unsere Worte verlassen, wenn es
um Intels Missbrauchshandlungen geht; die japanische
Regierung hat Intel wegen seines rechtswidrigen, auf einen
Ausschluss vom Markt gerichteten Verhaltens verurteilt“, sagte
Thomas M. McCoy, der Executive Vice President für Legal Affairs
und Chief Administrative Officer von AMD. „Wir ermutigen
Kartellbehörden aus aller Welt, die Störungen auf diesem Markt
und die Schäden, die Intels Geschäftspraktiken den
Endverbrauchern in den jeweiligen Ländern zufügen, einer
vertieften Prüfung zu unterziehen. Intel zieht aus ihrer
Monopolstellung in rechtswidriger Weise Gewinne, die auf
Kosten der Endverbraucher und der Computerhersteller gehen,
deren Gewinnmargen ohnehin bereits dünn wie ein Blatt Papier
sind. Es ist für die Endverbraucher und für die Industrie jetzt
endlich an der Zeit, sich weltweit von den Missbräuchen des
Intel-Monopols zu befreien.“

Die 48-seitige Klageschrift, die im Anschluss an eine eingehende
Untersuchung unter der Federführung von Charles P. Diamond,
Partner in der Anwaltskanzlei O’Melveny & Myers LLP und
externer Rechtsberater von AMD, erstellt worden ist, führt
detailliert zahlreiche Beispiele auf, die Diamond mit den Worten
umschreibt: „Eine alles durchdringende globale Intrige, um
Intel-Kunden zu zwingen, keine Geschäfte mit AMD zu machen“.
Nach den Ausführungen in der Klageschrift hat Intel in
rechtswidriger Weise seine Monopolstellung unter anderem
dadurch ausgenutzt, dass das Unternehmen:

• Großkunden, wie z.B. Dell, Sony, Toshiba, Gateway und
  Hitachi, zum Abschluss von Exklusiv-Vereinbarungen mit
  Intel gezwungen hat, welche im Gegenzug
  Sonderzahlungen, diskriminierende Preise und
  Marketingzuschüsse vorsehen, die jeweils an die
  Bedingung geknüpft sind, AMD vom Markt
  auszuschließen;
  • Nach dem was in der Industrie berichtet wird und
    was nunmehr durch die JFTC in Japan bestätigt
    worden ist, hat Intel den Unternehmen Dell und
    Toshiba große Summen gezahlt, damit diese keine
    geschäftlichen Verbindungen mit AMD eingehen.

  • Intel hat dem Unternehmen Sony Millionen für die
    Gewährung einer Ausschließlichkeit gezahlt.
    Daraufhin ging der Anteil, den AMD an Sonys
    Geschäft hatte, von 23% im Jahr 2002, über 8%
    im Jahr 2003, bis auf nunmehr 0% zurück.
• andere Großkunden, wie z.B. NEC, Acer und Fujitsu, dazu
  gezwungen hat, Teil-Exklusivvereinbarungen
  abzuschließen, bei denen die Gewährung von Rabatten,
  Zuschüssen und Fördermitteln für die Marktentwicklung
  (MDF) an das Einverständnis dieser Kunden geknüpft ist,
  ihre Einkäufe bei AMD sehr stark einzuschränken oder
  sogar ganz auf diese Einkäufe zu verzichten;
  • Intel hat mehrere Millionen Dollar an NEC dafür
    gezahlt, dass das Unternehmen die Liefermengen,
    die es von AMD bezieht, nicht erhöht. Diese
    Deckelung sichert Intel mindestens 90% des
    Geschäfts von NEC in Japan und beinhaltet zugleich
    eine weltweite Beschränkung für NEC, den Umfang
    der Geschäftsbeziehung mit AMD zu erweitern.
• ein diskriminierendes und retroaktives System von
  Anreizen eingeführt hat, welches nur bei besonders hohen
  Bezugsmengen zur Anwendung kommt, um so den
  Kunden jegliche Freiheit zu nehmen, nennenswerte
  Mengen an Mikroprozessoren von AMD zu beziehen;
  • Als es AMD gelang, erfolgreich in den HP-Vertrieb
    von Notebooks einzusteigen und sich AMDs
    Produkte gut verkaufen ließen, reagierte Intel
    damit, dass das Unternehmen HP gegenüber die
    Auszahlung des Rabatts für das 4. Quartal 2004
    mit der Begründung verweigerte, HP habe die ins
    Auge gefassten Rabattziele verfehlt; Intel
    gestattete HP, die Fehlbeträge auf die
    nachfolgenden Quartale zu verteilen; als
    Gegenleistung dafür musste HP versprechen, Intel
    einen Anteil von mindestens 90% an HPs
    wichtigstem Geschäftszweig, dem Vertrieb an den
    Einzelhandel, einzuräumen.
• Kunden wegen der Einführung von AMD Computerplattformen
  mit Vergeltungsmaßnahmen
  gedroht hat, insbesondere in strategischen
  Marktsegmenten, wie z.B. im Bereich der kommerziellen
  Desktops.
  • Der damalige CEO von Compaq, Michael Capellas,
    berichtete im Jahr 2000, dass Intel als Reaktion auf
    die Vergabe eines bestimmten Geschäftsvolumens
    an AMD Lieferungen von dringend benötigten
    Mikroprozessoren für Server zurückgehalten habe.
    Mit den Worten „man halte ihm eine Pistole an den
    Kopf“, erklärte er AMD, dass er gezwungen sei den
    Bezug bei AMD zu stoppen.

  • Führungskräfte von Gateway berichteten, dass ihr
    Unternehmen einen hohen Preis sogar schon dafür
    habe zahlen müssen, dass es in geringem Umfang
    Geschäfte mit AMD getätigt habe. Sie brachten vor,
    dass Intel sie als Vergeltungsmaßnahme
    gewissermaßen „zu Brei geschlagen habe“.
• bei wichtigen Einzelhändlern, wie zum Beispiel Best Buy
  und Circuit City, ein Quotensystem errichtet und
  angewandt hat, welches diese Kunden dazu verpflichtet,
  vorwiegend oder sogar ausschließlich Intel-Computer auf
  Lager zu halten, und dadurch in unnatürlicher Weise die
  Auswahlmöglichkeiten der Kunden beschränkt;
  • AMD ist vollständig von der Belieferung des
    Unternehmens Mediamarkt ausgeschlossen
    worden, Europas größtem
    Computereinzelhandelsunternehmen, auf das etwa
    35% der Verkäufe im Einzelhandel in Deutschland
    entfällt.

  • Das Unternehmen Office Depot weigerte sich unter
    Berufung auf das Risiko von
    Vergeltungsmaßnahmen, AMD-betriebene
    Notebooks in seinen Lagerbestand aufzunehmen,
    unabhängig von der Höhe der finanziellen
    Unterstützung, die AMD dem Unternehmen
    angeboten hatte.
• PC-Hersteller und technische Partnerunternehmen dazu
  gezwungen hat, Produkteinführungs- oder
  Werbeveranstaltungen von AMD zu boykottieren;
  • Der damalige CEO von Intel, Craig Barrett, drohte
    dem Chairman von Acer mit „ernsten
    Konsequenzen“, falls dieser die Einführung des
    AMD Athlon64 unterstützen sollte. Diese Drohung
    fiel zufällig mit einer nicht näher begründeten
    Verzögerung einer Zahlung von USD 15-20 Mio. für
    Marktentwicklung zusammen, die Intel dem
    Unternehmen Acer schuldete. Acer zog daraufhin
    seine Teilnahme an der Produkteinführung im
    September 2003 zurück.
• seine Marktmacht dadurch missbraucht hat, dass der
  Industrie technische Standards und Produkte
  aufgezwungen worden sind, deren Zweck in erster Linie
  darin besteht, AMD am Wettbewerb zu hindern.
  • Intel hat AMD den Zugang zu einer
    gleichberechtigten Mitgliedschaft im Advanced
    DRAM Technologie-Ausschuss verweigert, um die
    Mitsprache von AMD bei wichtigen Entscheidungen
    betreffend Industriestandards zu verhindern, die
    sich auf AMDs Geschäft auswirken.

  • Das Unternehmen Intel hat von ihm hergestellte
    Compiler, welche Softwareprogramme in
    Maschinensprache übersetzen, so konstruiert, dass
    diese die Leistungsfähigkeit der Programme
    herabsetzen, sofern diese auf einem Computer
    laufen, der mit einem AMD-Mikroprozessor
    betrieben wird.

Um den vollständigen Text der Klageschrift einzusehen,
besuchen Sie bitte die Website http://www.amd.com/breakfree.

Führende Zeitungen wie zum Beispiel The Wall Street Journal,
The Washington Post, The Economist, San Jose Mercury News
und CNET haben AMD als ein führendes Unternehmen im
Bereich der Mikroprozessor-Innovation beschrieben. AMD hat in
einigen kritischen Bereichen des x86-Marktes eine
technologische Führungsposition erreicht, insbesondere mit
seinem AMD Opteron-Mikroprozessor, dem ersten 64-bit
Mikroprozessor aus der x86-Familie, der auch bei 32 bit
funktioniert. Das Unternehmen hat außerdem seine
Verpflichtung erklärt, dabei zu helfen, bis zum Jahr 2015 rund
50% der Weltbevölkerung die Grundzüge des Computerwesens
und die Verbindung zum Internet zugänglich zu machen.

AMDs Meinung zu fairem und offenem Wettbewerb
AMD tritt für fairen und offenen Wettbewerb sowie für die Werte und
Wahlmöglichkeiten ein, die der Wettbewerb den Marktteilnehmern
bietet. Die innovative AMD-Technologie erlaubt Anwendern den
Aufbruch zu neuen Leistungs-, Produktivitäts- und Kreativitätsniveaus.
Geschäftszweige und Endverbraucher sollten die Freiheit haben, unter
einer großen Bandbreite an konkurrierenden Produkten auszuwählen,
die in einem kontinuierlichen Innovationsprozess entstehen. Wenn die
Kräfte des Marktes ordnungsgemäß funktionieren, haben
Endverbraucher die Auswahl und jeder gewinnt dabei. Für weitere
Informationen besuchen Sie bitte die Webseite: http://www.amd.com/breakfree.