Bald 150 Euro Abgabe pro PC?

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) lässt auf der Internationalen Funkausstellung (IFA) mal wieder eine Kampagne für die gesetzliche Verankerung von “Digitalen Restriktions-Systemen” (DRM) laufen. Zugpferd sind die aktuellen Forderungen der Verwertungsgesellschaften, die in Zukunft pro PC bis zu 150 Euro an Urheberrechtsabgaben einziehen wollen.

Derzeit werden entsprechende Abgaben beim Kauf von Geräten, mit denen Kopien von urheberrechtlich geschützten Werken angefertigt werden können, wie zum Beispiel MP3-Player, CD- und DVD-Brenner, Faxgeräten, Scannern und Kopierern pauschal fällig. Die jeweilige Höhe der Abgaben hängt von der Leistungsfähigkeit der Geräte ab. Zudem müssen Abgaben auf Medien, wie beispielsweise CD- und DVD-Rohlinge, abgeführt werden.

Verwertungsgesellschaften wie die VG Wort wollen die Abgaben jedoch auf weitere Geräte ausdehnen und teils drastisch erhöhen. So könnte es nach Rechnungen des Branchenverbands BITKOM bei Multifunktionsgeräten im Top-Segment zu Abgaben von bis zu 1000 Euro pro Gerät kommen, sollten die Verwertungsgesellschaften weiterhin vor den Gerichten Erfolge erziehlen. In Deutschland scheint dies gar nicht so unwahrscheinlich, bisher wurden die Abgaben von mehreren Gerichten bestätigt. In Österreich hingegen wurde erst kürzlich ein Urteil gesprochen, das Computerfestplatten von den Abgaben ausnimmt.

Als Gegenmaßnahme scheint die deutsche BITKOM jedoch den Teufel mit dem Satan austreiben zu wollen. In Anlehnung an die Tatsache, dass das Abgabensystem im deutschen Urheberrecht seit 1985 nicht mehr überarbeitet wurde, plädiert der Verband für eine Überarbeitung nach der Bundestagswahl. Durch die feste Verankerung des Digitalen Restriktions-Managements im Gesetz soll den Inhaltsanbietern die volle Kontrolle über die Werke gegeben werden. Kopien würden dann jeweils einzeln abgerechnet. Damit wären auch keine pauschalen Abgaben mehr notwendig, so die Logik der BITKOM.

Egal, ob hohe Abgaben oder DRM – die Verlierer bei der Sache lesen vermutlich gerade diese Zeilen…

Quelle: Golem