SanDisk vs Patentklage

Teilerfolg vor Gericht errungen

Die auf der IFA von den Zollbehörden überraschte Firma SanDisk hat vor Gericht in einem Eilverfahren einen Teilerfolg errungen und durfte am letzten Messetag die betroffenen Player wieder präsentieren. Denn der durch die Beschlagnahmung während der Messe entstandene Schaden sei größer als die möglichen Lizenzforderungen der klagenden Fimra „Sisvel“.

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Besagte Firma hält diverse MPEG-Audio-Patente, unter die auch MP3 fällt, und liegt mit SanDisk seit einiger Zeit im Rechtsstreit. Laut SanDisk verwenden die eigenen Player zum Abspielen eine Methode, die keine Patente verletzt. Sisvel ist hingegen der Ansicht, dass es nicht möglich ist, ein Abspielgerät für MP3-Dateien zu entwickeln, welches nicht die besagten Patente verletzt.

Kommentar: Ab 2010 werden die ersten MP3-Patente ablaufen und damit der Allgemeinheit verfügbar sein. Dann wird es eine Möglichkeit zu Klagen weniger geben.

Quelle: BBC

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