FDP: PC-Gebühr abschaffen

Die Mehreinahmen durch Gebühren auf „neuartige Rundfunkempfangsgeräte“ wie beispielsweise internetfähige PCs sollte laut Plan eigentlich bis Ende 2007 gut 10 Millionen Euro in die Kassen der GEZ spülen. Bisher konnten aber nur 4 Millionen Euro eingenommen werden. Die neue Abgabe macht derzeit weniger als 0,05 Prozent des Gebührenaufkommens aus. Hans-Joachim Otto, Medienexperte der FPD-Fraktion im Bundestag, plädiert daher für eine Abschaffung.

Denn den vergleichsweise geringen Einnahmen stehe ein „enormer Imageschaden“ gegenüber, der den öffentlich-rechtlichen Sendern durch die GEZ-Gebühr auf Internet-PCs zugefügt wurde. Die FDP würde die Gebühren auf Geräte am liebsten komplett vom Tisch haben und setzt sich für eine allgemeine Medienabgabe ein. Damit wäre die Institution GEZ überflüssig, allerdings gäbe es dann auch keine Möglichkeiten mehr, sich von der Abgabe zu entziehen.

Quelle: Heise