Ericsson weitet Rechtsstreit gegen Apple aus

Auch in Deutschland neue Klagen

Der schwedische Hersteller Ericsson hat seine Klagen gegen Apple ausgeweitet: Neue Prozesse in Deutschland, den Niederlanden sowie dem Vereinigten Königreich drehen sich um Patente und deren Lizenzierung. In den USA laufen bereits seit längerem zahlreiche Klagen Ericssons gegen Apple – ergänzend zu Beschwerden bei der International Trade Commission (ITC). Ericsson wirft Apple vor, Patente des Unternehmens, die sich zu Standard-Bedingungen lizenzieren ließen, ohne Genehmigung zu nutzen. Vorherige Verhandlungen seien laut Ericsson an der Kompromisslosigkeit Apples gescheitert.

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Die aktuellen Konflikte zwischen Ericsson und Apple kochten erstmals Anfang 2015 hoch: Apple klagte zunächst gegen Ericsson. So warf der US-Konzern seinem schwedischen Partner vor seine Patente nicht zu FRAND-Bedingungen lizenzieren zu wollen (FRAND = Fair, Reasonable and Non-Discriminatory). Gleichzeitig beharrt Apple bis heute darauf keine Rechte Ericssons zu verletzen.

Ericsson setzte rasch ebenfalls zu einer Klage an: 41 Patente soll Apple nutzen ohne dafür angemessen zu zahlen. Die vermeintlich verletzten Patente umfassen LTE-Standards, Benutzeroberflächen, ortsbasierte Dienste, etc.. Knackpunkt der Verhandlungen ist wohl, dass Ericsson gemessen an den Verkaufspreisen der Geräte Lizenzgebühren erheben will, während Apple nur auf Basis der jeweiligen Chips zahlen möchte. Da sich die Streithähne nur gegenseitig Ignoranz vorwerfen, müssen nun die Gerichte entscheiden, ob Apple oder Ericsson im Recht ist.

Quelle: MacNN

André Westphal

Redakteur

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