Nvidias Patentklage ohne Erfolg

Einspruch abgelehnt! Samsung und Qualcomm im Recht

Im Herbst letzten Jahres hatte Nvidia Samsung und Qualcomm wegen Patentsrechtsverletzung verklagt, aber bislang noch ohne Erfolg. Im Oktober hatte ein US-Richter entschieden, dass Samsung und Qualcomm zwar ein Patent von Nvidia verletzen, dieses aber ungültig sei. Jetzt wurde auch der Einspruch von Nvidia abgelehnt. Aber das Verfahren geht weiter.

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Anfang Oktober hatte die International Trade Commission (ITC) in den USA entschieden, dass Samsung und Qualcomm zwei der Patente von Nvidia nicht verletzen. Ein drittes Patent sei zwar verletzt worden, aber Richter Thomas Pender hat dieses Patent als ungültig verworfen. Es handle sich hier um keine neue Erfindung, wenn man es mit anderen, früheren Patenten vergleiche.
Nvidia hatte dagegen Widerspruch eingelegt und verlangte eine Untersuchung von der gesamten Kommission (mit sechs Richtern). Dieser Widerspruch wurde jetzt abgewiesen, die ITC wird die ursprünglich gefällte Entscheidung nicht nochmal unter die Lupe nehmen.
Allerdings hat Nvidia bereits angekündigt, gegen die Entscheidung der ITC weitere Rechtsmittel einzulegen. Das Verfahren ist also wohl noch lange nicht zu Ende.

Der Patentstreit dreht sich um die Grafikeinheiten der mobilen Chips von Samsung und Qualcomm, darunter die Snapdragon und Exynos SoC. Laut Nvidia werden hier Technologien verwendet, auf die Nvidia Patente besitzt. Bei einer Entscheidung zugunsten von Nvidia hätte Samsung mit einem Importverbot seiner Produkte wie Smartphones und Smart-TVs belegt werden können. Soweit dürfte es nicht kommen, denn vorher würden sich Nvidia und Samsung wohl auf Lizenzzahlungen und Kompensationen einigen – wie in ähnlichem Fall Anfang 2011, als Intel nach einer Einigung im Patentstreit 1,5 Milliarden US-Dollar an Nvidia überwiesen hatte.

Quelle: The Tech Report

Frank Schräer

Herausgeber, Chefredakteur und Webmaster

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