Apple iPhone X: Qualcomm strebt nach Verkaufsverbot in den USA

Weitere Streite um vermeintliche Patentrechtsverletzungen

iPhone X vorne und hinten

Qualcomm und Apple liegen bereits seit Monaten im Clinch miteinander. Der ursprüngliche Stein des Anstoßes ist gewesen, dass Apple die Zahlungen von Lizenzgebühren an Qualcomm und dessen Partner eingestellt hat. Apples Begründung lautet, dass Qualcomm seine Vormachtsstellung ausnutze, um überzogene Forderungen zu stellen. Man wolle deswegen lieber gerichtlich feststellen lassen, was eine angemessene Summe sei. Qualcomm passte das natürlich weniger und nach viel hin und her versucht der Hersteller nun für die USA zu erwirken, dass Apple-Smartphones wie das iPhone X aber auch die iPhone 8 und 8 Plus nicht mehr eingeführt bzw. verkauft werden dürfen.

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Entsprechend hat Qualcomm drei Klagen wegen vermeintlicher Patentrechtsverletzungen am U.S. District Court in San Diego eingereicht. Zudem will man eine neue Beschwerde bei der U.S. International Trade Commission einreichen. Qualcomms Schritt ist auch als Konter zu sehen: Apple hatte diese Woche eine Klage gegen Qualcomm eingereicht und behauptet, dass Qualcomm wiederum acht Patente von Apple verletzte. Jene sollen sich um Techniken zur Energieverwaltung drehen.

Qualcomm möchte dabei nur die Einfuhr und den Verlauf von Apple iPhone stoppen, die auf Modems von Intel setzen. Die Modelle mit Komponenten von Qualcomm sollen unbehelligt bleiben. Damit würde es sich also um einen teilweisen Verkaufsstopp handeln. Für diese Strategie habe man sich laut Qualcomm entschieden, da man dadurch bessere Chancen habe etwas zu erwirken. Bis eine Entscheidung seitens der ITC gefällt ist, kann es aber bis zu 16 Monate dauern.

Klar ist damit, dass ein Ende des Streits zwischen Qualcomm und Apple nicht in Sicht ist. Die Rechtsstreitigkeiten könnten sich noch Jahre hinziehen.

 

Quelle: SanDiegoTribune

André Westphal

Redakteur

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