YMTC setzt sich gegen Micron vor deutschem Gericht durch

Der chinesische Speicherhersteller YMTC hat im Patentstreit mit dem US-Konzern Micron einen wichtigen Erfolg in Deutschland erzielt. Das Landgericht München I hat am 18. September 2026 in zwei Verfahren zugunsten von YMTC entschieden und Unterlassungsverfügungen wegen der Verletzung von Schutzrechten für 3D-NAND-Technologien erlassen.

Im Mittelpunkt stehen zwei deutsche Gebrauchsmuster mit den Nummern DE202020006166U1 und DE202021004551U1. Das erste Schutzrecht betrifft eine sogenannte Treppenstruktur dreidimensionaler Speicherbausteine, während das zweite Barrierschichten für Wortleitungs-Kontakte in 3D-NAND-Speichern beschreibt. Beide Gebrauchsmuster haben eine Schutzdauer von zehn Jahren.

YMTC (Yangtze Memory Technologies) hatte die Verfahren Ende 2025 beim Landgericht München I eingeleitet. Insgesamt ging es dabei um fünf Schutzrechte: vier deutsche Gebrauchsmuster und ein europäisches Patent. Neben den beiden nun entschiedenen Fällen wurden die Verfahren zu drei weiteren Schutzrechten zunächst vertagt.

Die Entscheidungen können für Micron den Vertrieb entsprechender Produkte auf dem deutschen Markt erschweren. Unterlassungsverfügungen können insbesondere den Vertrieb und die Vermarktung von betroffenen Produkten untersagen. Wie weit die konkreten Auswirkungen reichen, hängt dabei vom genauen Umfang der Entscheidungen und den weiteren Rechtsmitteln ab.

Micron hat die Entscheidung nach vorliegenden Berichten zurückgewiesen und Berufung eingelegt. Der US-Speicherhersteller geht zudem in anderen Verfahren gegen die Gültigkeit der von YMTC geltend gemachten Schutzrechte vor. Die beiden Münchner Entscheidungen sind damit noch nicht das Ende des Rechtsstreits.

SSDs von YMTC

Der Konflikt zwischen den beiden Speicherherstellern reicht inzwischen deutlich über Deutschland hinaus. YMTC hatte Micron bereits 2023 in den USA wegen der Verletzung von Patenten zur 3D-NAND-Technik verklagt. Aus dem ursprünglichen Verfahren entwickelte sich anschließend ein internationaler Patentstreit mit Verfahren unter anderem in den USA, Deutschland und Großbritannien.

Dabei haben beide Unternehmen auch Erfolge vor unterschiedlichen Instanzen erzielt. So konnte Micron im September 2026 bei einem weiteren Verfahren vor dem US-amerikanischen Patent Trial and Appeal Board (PTAB) eine für sich günstige Entscheidung erreichen. Nach Angaben von Digitimes war dies bereits der siebte positive PTAB-Ausgang für Micron im Rahmen seiner Angriffe auf YMTC-Patente.

Der aktuelle Erfolg von YMTC in München ist deshalb vor allem als weiterer Schritt in einem umfangreichen internationalen Patentstreit zu sehen. Eine endgültige Entscheidung über die gegenseitigen Vorwürfe steht weiterhin aus.

Für den NAND-Markt ist der Konflikt dennoch relevant: 3D-NAND bildet die Grundlage moderner SSDs und zahlreicher anderer Flash-Speicherprodukte, sodass Patentstreitigkeiten über zentrale Fertigungstechniken Auswirkungen auf die Vermarktung entsprechender Speicherchips und daraus hergestellter Produkte haben können.

Quelle: Digitimes