Nokia: Gerichtlicher Sieg über HTC

Noikia hat in Deutschland einen Sieg über HTC davongetragen: Das Landgericht Mannheim entschied, dass HTC das Patent EP 1578613 B1 der Finnen verletze. Nokia konnte ein vorläufiges Einführung- und Verkaufsverbot für alle HTC-Smartphones erzielen, die das betreffende Patent verletzen. Zudem soll HTC Schadensersatz zahlen. Die Summe ist allerdings aktuell noch offen und soll separat festgelegt werden. Das Nokia-Patent EP 1578613 B1 beschreibt Techniken mit deren Hilfe neuere Geräte sich mit älteren Netzwerken verbinden können.

Es handelt sich dabei nicht um eines der Standard-Essential-Patents (SEP), so dass HTC und Nokia eine Lizenzvereinbarung hätten aushandeln müssen. Nokia hat nun in Deutschland innerhalb von zwei Monaten die dritte einstweilige Verfügung gegen HTC erwirkt. Die erste bezog sich auf USB-Verbindungen zwischen Smartphones und PCs, während die zweite sich um ein Patent dreht, das Vernetzungen zwischen Mobiltelefonen via Bluetooth bzw. NFC regelt.

Quelle: FossPatents