Samsung muss an Apple zahlen

Das Verfahren ist noch nicht zu Ende, aber ein US-amerikanisches Gericht hat jetzt angeordnet, dass Samsung Schadensersatz an Apple aufgrund von Patentverletzungen zu zahlen hat. Die Koreaner haben bereits zugestimmt, die Zahlung in Höhe von 548 Millionen US-Dollar in Kürze vorzunehmen, sobald Apple ihnen eine entsprechende Rechnung schickt.

Samsung hat aber schon angekündigt, das Geld später zurückzufordern, sollte das weitere Verfahren zu ihren Gunsten verlaufen.
Es geht grundsätzlich um einige Patente von Apple bezüglich Design und Bedienung von Smartphones und Tablets wie z.B. Scrollen, Zoomen und Rotieren per Touch-Display. Dieses mittlerweile fast fünfjährige Verfahren beschäftigt sich vor allem mit der Gültigkeit dieser Patente. Dieses Jahr wurde z.B. entschieden, dass die Form des iPhone nicht patentrechtlich geschützt werden kann, so dass das entsprechende Patent vom US-amerikanischen Marken- und Patentamt für ungültig erklärt wurde.
Apple und Samsung treffen sich bereits diese Woche wieder vor Gericht. Dann geht es darum, ob die Koreaner Apple zusätzlich nochmal rund $2 Mio. Anwalts- und Verfahrenskosten überweisen müssen.
Außerdem gibt es noch eine weitere Patentstreitigkeit zwischen Samsung und Apple, in der sich beide Firmen im März 2016 erneut vor Gericht wiedersehen werden. Samsung hatte hier Berufung gegen die Zahlung von rund $120 Mio. Schadensersatz an Apple eingelegt.

Quelle: Gerichtsdokument