ITC: HTC verletzt zwei Apple-Patente

Der Smartphonehersteller HTC wurde am Freitag von der US-amerikanischen Internationalen Handelskommission (ITC: International Trade Commission) für schuldig befunden, zwei von Apples Patenten zu verletzen. HTC wurde im März 2010 von Apple beschuldigt zehn seiner Patente zu verletzen. Die ITC wies aber Apples Anschuldigungen bezüglich acht der zehn betroffenen Patente ab. Eine entgültige Entscheidung seitens der ITC steht noch aus. Eine Niederlage für HTC könnte aber ein Verkaufsverbot bestimmter Smartphones in den USA zur Folge haben.

HTC ist mit der Entscheidung nicht zufrieden, da man der Auffassung ist keine Patentrechtsverletzungen begangen zu haben, und will in Berufung gehen. Dabei zeigt sich HTC zuversichtlich und will alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel nutzen, um sich gegen die Anschuldigungen zu verteidigen bevor die ITC ihre entgültige Entscheidung fällt. Sollte die Berufung aber ohne Erfolg bleiben, dann müsste sich HTC irgendwie mit Apple einigen oder ein Verkaufsverbot seiner betroffenen Smartphones in den USA fürchten.

Am vergangenen Montag reichte Apple eine zweite, fünf Patente umfassende Beschwerde bei der ITC ein. Diese wurde in der aktuellen Entscheidung aber noch nicht berücksichtigt. HTC wird als der rechtlich am verwundbarsten Android-Partner angesehen, da es dem Unternehmen im Vergleich zu anderen an einem robusten Patentportfolio mangelt, das als Schutzschild fungieren kann.

Neben HTC befindet sich Apple derzeit auch noch im Rechtsstreit mit Samsung, dem es ebenfalls Patentrechtsverletzungen vorwirft.

Quelle: CNET News