Japanische Wettbewerbsbehörde wird am 17. März 2006 Beweismaterial aus der Untersuchung der JFTC gegen Intel K.K. offen legen

(Auszug aus der Pressemitteilung)

TOKYO, Japan – 16. Dezember 2005 – Der Tokyo District Court hat heute festgelegt, Beweismaterial, das die japanische Wettbewerbsbehörde (JFTC) im Laufe seiner Untersuchungen gegen Intels japanische Niederlassung, Intel K.K., wegen möglicher Kartellrechtsverletzungen gesammelt hat, offen zu legen. Die Beweise, die bei Durchsuchungen der Büroräume sowohl von Intel K.K. als auch von japanischen OEM-Herstellern im April 2004 zusammengetragen wurden, bildeten seinerzeit die Grundlage für die Feststellung der JFTC, dass Intel gegen japanisches Kartellrecht verstoßen habe. Die Rechtsanwälte von AMD Japan beabsichtigen das Beweismaterial der JFTC als Bestanteil ihrer am 30. Juni 2005 eingereichten Klage gegen Intel, Japan (AMD Japan v. Intel K.K.) vorzubringen.

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Die Entscheidung des Gerichts beruht auf Ergebnissen einer Anhörung der Anwälte von AMD Japan und Intel basierend auf Unterlagen, die die JFTC während ihrer über Jahre andauernden Untersuchungen bezüglich Intels Verstöße gegen das japanische Kartellrecht zusammengetragen hat.

“Die heutige Entscheidung des Gerichts ist wegweisend, indem die Wahrheit über Intels gesetzeswidriges Handeln kurz vor der Offenlegung steht,” sagt Thomas M. McCoy, AMD Executive Vice President, Legal Affairs and Chief Administrative Officer. “Wir wissen diese vernünftige Entscheidung des Gerichts sehr zu schätzen. Wir glauben, dass von dieser Entscheidung, weltweit eine eindeutige Botschaft ausgeht, wonach Intel nicht hoffen darf, die Wahrheit über seine wettbewerbswidrigen Geschäftspraktiken weiterhin verbergen zu können; weder vor dem Gesetz noch vor jedem einzelnen PC-Anwender, der ein Recht auf Aufklärung hat. Wir sind sicher, dass die Beweise der JFTC verdeutlichen werden, was die Fachleute bereits wissen – Intel missbraucht seine Monopolstellung, um OEMs mit Drohungen und Einschüchterungen davon abzuhalten, Geschäftsbeziehungen zu AMD aufzunehmen.”

McCoy weiter: “Die Zukunft der Computernutzung in einer Weltwirtschaft, die mehr und mehr von der Prozessortechnologie abhängig ist, steht auf dem Spiel. PC-Anwender in der ganzen Welt sind durch Intels illegaler Ausnutzung seiner Markposition beeinträchtigt, in dem höhere Preise, ein verminderter Zugang zu Innovationen sowie eine eingeschränkte Wahlfreiheit in Kauf genommen werden müssen.”

Die Entscheidung der JFTC gegen Intel
Am 8. März 2005 entschied die JFTC, dass Intel seine Monopolmacht missbraucht hat, mit dem Ziel fairen und offenen Wettbewerb zu verhindern, und dass Intel damit gegen Abschnitt 3 des Japanischen Anti-Monopol Gesetzes verstoßen hat. Die Ergebnisse der Untersuchung haben erwiesen, dass Intel Zwangsmaßnahmen und andere illegale Praktiken eingesetzt hat, um AMDs zunehmenden Erfolg und wachsende Marktanteile zu stoppen, indem es japanischen PC Herstellern (die Desktop PCs und Notebooks weltweit vertreiben) Beschränkungen auferlegt hat. 2002 hatte der Marktanteil AMDs in Japan 22 Prozent erreicht.

Die Entscheidung stellte JFTC den vorläufigen Höhepunkt einer 11-monatigen Untersuchung dar, die eindeutig Verhaltensmuster offen gelegt hatte, die gegen Verbraucher und gegen den Wettbewerb gerichtet waren. Die Kommission hat außerdem festgestellt, dass aufgrund der Tatsache, dass es AMD gelungen war, Intel Marktanteile abzunehmen, Intel bewusst damit begonnen hat, AMD künstlich zu beschränken, indem es fünf japanischen Herstellern (die später als NEC Corp., Toshiba Corp, Hitachi Ltd. Sony Corp. und Fujitsu Ltd. identifiziert wurden) Bedingungen diktiert hat. Diese fünf Hersteller allein verkauften 77 Prozent aller Mikroprozessoren dar in Japan. Im besonderen hat die JFTC festgestellt, dass:

  • Ein Hersteller gezwungen wurde, 100 Prozent seiner Mikroprozessoren von Intel zu kaufen; ein anderer Hersteller war gezwungen, den Anteil seiner Nicht-Intel Käufe auf 10 Prozent oder weniger zu reduzieren;
  • Intel PC-Herstellern besondere Rabatte anbot, wenn diese in einer Computerserie, die unter einer Marke vertrieben werden, ausschließlich Intel Prozessoren einsetzen. Damit sollte der Einsatz von AMD CPUs verhindert werden;
  • Zu den Geschäftspraktiken, mit denen Intel seine Ziele erreichen wollte, Rabatte und Marketingpraktiken wie das “Intel Inside” Programm gehörten sowie finanzielle Mittel zur Marktentwicklung, die von Intels Muttergesellschaft in USA bereitgestellt wurden.

In ihrer Erklärung stellt die japanische Wettbewerbskommission fest, dass Intel PC-Herstellern diese Auflagen als direkte Reaktion auf AMDs wachsenden Marktanteil von 2000 bis 2002 erteilt hat. Außerdem wurde festgestellt, dass durch Intels Fehlverhalten der gesamte Marktanteil von AMD und eines zweiten, wesentlich kleineren CPU-Herstellers, von 24 Prozent im Jahr 2002 auf 11 Prozent im Jahr 2003 zurückging.

Die japanische Wettbewerbskommission erteilte Intel mehrere Auflagen. So ist das Unternehmen beispielsweise angehalten, seine Kunden davon in Kenntnis zu setzen und seine Mitarbeiter darüber zu informieren, dass japanischen Computerherstellern künftig keine Rabatte und andere Vergünstigungen gewährleistet werden können, die den Einsatz von CPUs des Wettbewerbs verhindern.

Untersuchungen der Europäischen Kommission sowie der koreanischen Kartellrechtsbehörde, die mehr über Intels wettbewerbsfeindliche Geschäftspraktiken herausfinden sollen – ähnlich derer, die die JFTC für Japan festgestellt hat – dauern noch an.

AMDs Position zum Thema “Fairer und offener Wettbewerb”
AMD steht zu fairem und offenem Wettbewerb sowie zu den Werten und den Auswahlmöglichkeiten, der dieser den Kunden zu bieten hat. Unternehmen und Konsumenten sollten die Freiheit haben, aus einer Palette von Wettbewerbsprodukten wählen zu können, die auf kontinuierlicher Innovation basieren und auf Märkten angeboten werden, deren Spielregeln alle Hersteller befolgen. Wenn die Kräfte des Marktes funktionieren, haben die Verbraucher die Wahl und alle Beteiligten gewinnen. Mehr Informationen unter http://www.amd.com/breakfree.