MP3-Patente: Und noch einer

Das große Klagen rund um MP3-Technologien läuft nun schon seit Jahren. In letzter Zeit scheinen aber immer mehr Firmen ihren Anteil am Kuchen zu suchen. Kaum war die Rekordklage gegen Microsoft in den Schlagzeilen, schon macht ein weiteres Unternehmen von sich reden. Diesmal im Visier: Apple, Samsung und SanDisk. Eine Firma namens „Texas MP3 Technologies“ reichte am 16. Februar in Marshall, Texas, eine Klage ein.

Stein des Anstoßes ist ein Patent, in dem von einem „Portablen MPEG Sound-Reproduktions-System“ und einer „Methode zum Reproduzieren von Sound-Daten, die mit der MPEG-Methode komprimiert wurden“ die Rede ist. Erhalten hat das Patent der Chiphersteller SigmaTel im Juni 2006. Einen Monat wurde es an eine Verwertungsfirma weiterlizensiert, da diese den potentiellen Wert besser auszuschöpfen wisse.

Während SigmaTel seine Kunden vor Klagen schützt, da sie die internationalen Rechte an dem Patent behalten, dürften andere Hersteller von MP3-Playern sich zukünftig bedroht sehen, sollte die Klage Erfolg haben.

Das Gericht, an dem Klage eingereicht wurde, scheint inzwischen schon berüchtigt zu sein. Dort soll im Falle von Patentstreitigkeiten verhältnismäßig oft im Sinne der Kläger entschieden werden.

Quelle: InfoWorld