MP3-Patentstreit: Microsoft vorne

Richter hebt Urteil auf

7. August 2007, 10:38 von Gottfried Hofmann

Der US-Richter Rudi M. Brewster vom Bundesbezirksgericht in San Diego hat das milliardenschwere Urteil gegen Microsoft im MP3-Patentstreit mit Alcatel Lucent aufgehoben. Damit ist Microsoft von der Zahlung von 1,52 Milliarden US-Dollar Schadensersatz vorerst freigesprochen. Die Gegenseite will allerdings in Berufung gehen.

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In der Begründung heißt es, dass eines der beiden fragwürdigen Patente von Microsoft gar nicht verletzt wurde. An dem anderen Patent habe Alcatel Lucent keine Rechte für eine Klage gegen Microsoft. Denn der Konzern hatte die Technologie beim Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen lizensiert. Dieses sei Miteigentümer des Patents.

Quelle: Eigene

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