Einigung zwischen Scythe und der Firma DSM Computer AG

(Auszug aus der Pressemitteilung)

Wie aus der (Internet-)Presse bereits bekannt, ist die Firma DSM Computer AG, Am Loferfeld 54, 81249 München, (DSM), die Inhaberin der Markenrechte an der Marke “Infinity” u.a. für Supercomputer ist, in einer Vielzahl von Fällen gegen die Verwendung der Marke für Computerteile gegen Dritte vorgegangen. So hat DSM auch einige Händler von Scythe im Hinblick auf den CPU-Kühler von Scythe wegen dessen Bezeichnung mit “Scythe Infinity SCINF-1000” abgemahnt und zur Unterlassung aufgefordert.

Scythe hat mit DSM eine Einigung erzielt, wonach Scythe die Verwendung der Marke unterlässt und darauf hinwirkt, dass auch ihre Händler die Marke “Infinity” nicht mehr zum Hinweis auf den CPU-Kühler von Scythe verwenden. Umgekehrt hat sich DSM verpflichtet, bereits ausgesprochene
Abmahnungen nicht weiterzuverfolgen und keine weiteren Abmahnungen auszusprechen.

Alle Händler sind aufgefordert, umgehend etwaige von Scythe erhaltene oder übernommene Produktbeschreibungen zu prüfen und eine etwaige
Verwendung der Bezeichnung “Infinity” (bzw. die Bezeichnung “Infinity” als Bestandteil der Produktbezeichnung “Scythe Infinity SCINF-1000”)
einzustellen. Händler, die noch CPU-Kühler von Scythe besitzen, die auf der Verpackung mit “Scythe Infinity CPU Kühler” gekennzeichnet sind, werden aufgefordert, Scythe sofort zu kontaktieren. Das Gerät, der CPU-Kühler von Scythe, selbst war nie mit “Infinity” bzw. “Scythe Infinity SCINF-1000” gekennzeichnet.

Die Händler werden darauf hingewiesen, dass nicht nur die Verpackung, sondern auch jegliche Werbung oder sonstige Bezugnahme im Geschäftsverkehr auf den CPU-Kühler von Scythe ab sofort nicht mehr die Bezeichnung “Infinity” enthalten darf – weder isoliert oder in Zusammenstellung mit weiteren Begriffen (wie z.B. “Scythe Infinity SCINF-1000”).

Der Vollständigkeit halber sei darauf hingewiesen, dass auch eine Verwendung des Begriffes “Infinity” als sog. Metatag gleichfalls zu unterlassen ist, da dies eine unerlaubte Verwendung der Bezeichnung
“Infinity” darstellen würde; gleiches gilt selbstverständlich für jede Verwendung in jeder Form der Werbung, insbesondere auf der Händler-Website, in Printmedien (z.B. Flyern, Katalogen, Prospekten, Anzeigen, etc.). Dies ist Inhalt einer Vereinbarung, die wir zum Zwecke der Beilegung der rechtlichen Auseinandersetzung mit DSM getroffen haben. Wir bitten alle Händler um rasche Umsetzung, d.h. Beseitigung aller Hinweise auf unseren CPU-Kühler mit dem Begriff bzw. Begriffsbestandteil “Infinity” – spätestens bis 08.09.2007 – und fordern zur strikten Beachtung dieses Verbotes auf.

Neue CPU-Kühler aus unserem Hause werden bereits mit einer überarbeiteten Verpackung ausgeliefert. Der CPU-Kühler von Scythe trägt nun die Bezeichnung “Mugen”. Außerdem weist er einen anderen Lüfter auf (jetzt ein 12cm Lüfter). Dass auf den Kartons/Verpackungen vorübergehend noch das Qualitätszeichen „IIFS“ (dies steht für: Infinity Interleave Fin Structure) aufgeführt ist,
ist jedoch unschädlich (da mit DSM abgesprochen). Bei künftigen Lieferungen wird auch dieser Hinweis auf den Verpackungen wegfallen.

Wir haben für alle unsere Händler sichergestellt, dass sie von DSM wegen der bisherigen Verwendung der Bezeichnung “Infinity” nicht in Anspruch genommen werden. Soweit es sich aber um Verwendungen der Bezeichnung “Infinity” handelt, die entgegen unserer Weisung über den 08.09.2007
hinaus erfolgen, können wir keine Gewähr leisten und bieten ab dann keine Haftungsfreistellung mehr für die Verwendung der Bezeichnung “Infinity”.

Bei allen Fragen oder Schwierigkeiten sind betroffene Händler aufgefordert, Scythe EU GmbH umgehend, spätestens jedoch bis zum 22.08.2007 kontaktieren.