Apple vs Samsung

Nachdem Samsung in Deutschland der Vertrieb seiner Galaxy Tab Tablet-PC-Reihe durch das Düsseldorfer Landgericht untersagt wurde, geht das koreanische Unternehmen nun gegen Apples iPad-Geschmacksmuster vor, das es mit seinem Tablet-PCs verletzt haben soll. So wird Samsung nicht nur gegen das Vertriebsverbot in Berufung gehen, sondern hat am 9. August einen Antrag auf Löschung des entsprechenden Geschmacksmusters beim zuständigen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingereicht.

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat seinen Sitz im spanischen Alicante und ist eine Behörde der EU, die für das Eintragen von Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster zuständig ist. Apple registrierte sein iPad-Geschmacksmuster im Mai 2004. Ein eingetragenes Geschmacksmuster bleibt für 5 Jahre gültig und kann auf bis zu 25 Jahre verlängert werden. Damit ist es anderen Unternehmen untersagt das Design innerhalb der EU zu nutzen. Laut Samsungs Kevin Jeong hätte es ähnliche Designs aber schon lange Zeit vor dem iPad gegeben.

Sollte es zu einer Löschung von Apples iPad-Geschmacksmuster kommen, so würde dies dem Vertriebsverbot in Deutschland und ähnlichen Rechtsstreitigkeiten in anderen Ländern der EU die Grundlage entziehen.

Quelle: The Korea Times