Spanien führt eine Art Google-Steuer ein

Spanien hat eine neue Steuer beschlossen, die man umgangssprachlich dort auch als „Google Steuer“ bezeichnet. Innerhalb des nächsten Jahres will die dortige Regierung deshalb das Urheberrechtsgesetz reformieren. Google hat sich in einer Pressemitteilung bereits „enttäuscht“ gezeigt. Im Grunde scheint das spanische Gesetz dabei dem in Deutschland eingeführten Leistungsschutzrecht zu ähneln. Letzteres sorgt in Deutschland dafür, dass Google für gelistete Auszüge aus Artikeln an die entsprechenden Urheber zahlen muss. Es sei denn jene verzichten auf ihr Recht.

In Deutschland erwies sich das speziell durch den Axel Springer Verlag lobbyierte Leistungsschutzrecht als extremer Flop: Google verzichtete fortan einfach darauf Artikel-Schnipsel zu den entsprechenden Links einzubinden. Das veärgerte die Verlage nur noch mehr, die Google in folgenden Rechtsstreitereien in absurder Weise zur Einbindung der Snippets und den damit einhergehenden Zahlungen zwingen wollten. Am Ende entschieden die Gerichte in Deutschland aber zugunsten Googles. Das Ende vom Lied war, dass die Verlage Auszüge aus den Artikeln doch wieder kostenlos für Google zur Verfügung stellen, da sie fürchten sonst in den Suchergebnissen bzw. durch Google News weniger User anzulocken.

Auch in Spanien hatten sich große Zeitungsverlage für die „Google Steuer“ eingesetzt. Viele Medienwissenschaftler haben sich bereits deutlich gegen diese Maßnahme ausgesprochen, die bereits Hyperlinks auf geschützte Inhalte kostenpflichtig machen soll. Es ist gar von „Spaniens Zerstörung“ des Internets die Rede. Jetzt bleibt abzuwarten, wie man die neue Steuer konkret in die Praxis umsetzen wird.

Quelle: TheSpainReport