
Während sich der EU-Skeptizismus nicht nur in Deutschland weiter erhöht, hat der EU-Kommissar Günther Oettinger, seinerseits zuständig für das Digitale, kontroverse Pläne angedeutet: Er erwägt die Möglichkeit Kunden in Zukunft den Providerwechsel zu erschweren bzw. für mehrere Jahre zu untersagen. Als Begründung nennt Oettinger in einem Interview, dass die Konzerne angeregt werden sollen ihre Breitbandnetze auszubauen. Um ihre Investitionen zu sichern, benötigen sie jedoch Planungssicherheit. Hier sollte die EU mit Richtlinien unterstützen.
Oettinger erklärt: „Wir müssen die Profitabilität solcher Investitionen erhöhen, indem wir etwa den Anbieterwechsel für eine gewisse Zeit untersagen. Ich rede nicht von Monopolen auf ewig, sondern über einige Jahre, in denen man als Investor Planungssicherheit hat.“
Oettinger hat sich mit derlei Aussagen bereits in der Online-Community sehr unbeliebt gemacht und gilt als stark der Wirtschaft und wenig den privaten Anwendern verpflichtet. So forciert der EU-Kommissar auch eine Urheberrechtsreform auf europäischer Ebene, die zusätzliche Steuern und Abgaben für die Bürger vorsieht.
Quelle: SuttgarterZeitung
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