Ericsson verklagt Apple

Hersteller solle diverse Patente verletzen

Der Hersteller Ericsson hat Geld gewittert und verklagt Apple wegen der Verletzung diverser Patente. Jene sollen „Kernfunktionen“ der Apple Smartphones und Tablets betreffen. In den USA hat Ericsson folgerichtig zwei Beschwerden bei der US International Trade Commission eingereicht. Weitere sieben Klagen hat man am US District Court for the Eastern District of Texas initiiert. Insgesamt verletze Apple laut Ericsson stolze 41 Patente des Konzerns. Ericsson verlangt nun auch, dass der Verkauf betroffener Produkte in den USA zunächst eingestellt werde.

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Die Patente Ericssons beziehen sich auf Techniken rund um 2G / 4G für mobile Breitbandbverbindungen, Halbleiter-Komponenten, die Benutzeroberfläche, ortsbasierte Dienste und Apps sowie das Apple iOS allgemein als Betriebssystem.

Laut Ericsson sei das Abkommen zwischen Apple und Ericsson zur Lizenzierung der Patente vor und einem Monat ausgelaufen. Apple habe sich „geweigert“ neue, für beide Seiten faire Bedingungen auszuhandeln. Ericsson habe laut eigenen Aussagen ein Angebot nach etablierten FRAND-Bedingungen gemacht – Apple habe es aber konsequent ignoriert. Deswegen bleibe nun nur noch der Rechtsweg als Ausweg. Man wirft Apple vor von Ericssons Patenten zu profitieren ohne dafür zahlen zu wollen. Obwohl Ericsson Apple durchaus die Möglichkeit geben wolle die Patente zu fairen Bedingungen zu verwenden.

Jüngst musste Apple 533 Mio. US-Dollar an Smartflash zahlen, nachdem ein Gericht festgestellt hatte, dass Apple die Patente des Unternehmens bewusst verletzt hatte. Apple hat zwar gegen das Urteil Berufung eingelegt, dafür geht Smartflash aber einen Schritt weiter und hat weitere Klagen eingereicht. Auch hier geht es, ähnlich wie bei Ericsson, um Patente zu etwa der Speicherung von Daten aber auch DRM und Bezahlsysteme.

Quelle: Cnet

André Westphal

Redakteur

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