Intel soll wegen Patentrechtsverletzungen 2,18 Mrd. US-Dollar zahlen

Chiphersteller bezeichnete die Vorwürfe bisher als "haltlos"

Intel soll aufgrund der Niederlage in einem Rechtsstreit um mutmaßliche Patentrechtsverletzungen nun 2,18 Mrd. US-Dollar zahlen. Der Chiphersteller hatte die Vorwürfe des klagenden Unternehmens, VLSI, zuvor als haltlos bezeichnet. Nun hat Intel jedoch eine erste Niederlage vor einem Bundesgericht in Texas davongetragen. Auf sich sitzen lassen will Intel das freilich nicht: Man kündigte bereits an, dass man in Berufung gehen werde.

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Laut dem Gericht habe Intel zwei Patente von VLSI verletzt. Daraus ergaben sich jeweils ausstehende Zahlungen von 1,5 Mrd. US-Dollar für das eine und 675 Mio. US-Dollar für das zweite Patent. Pikant: Die Patente gehen auf das Unternehmen NXP Semiconductors Inc. aus den Niederlanden zurück, die auch einen Anteil der Schadensersatzforderungen erhalten würden. VLSI hatte die Rechte an den Patenten erworben. Das Unternehmen gibt es erst seit vier Jahren und es hat keine Produkte am Markt. Somit wären die Zahlungen aus dem Rechtsstreit die einzige Einkommensquelle.

Intel äußerte entsprechend, dass man mit dem Urteil überhaupt nicht einverstanden sei. Man werde Berufung einlegen und sei zuversichtlich am Ende zu siegen. Beide Patente wanderten im Übrigen schon durch mehrere Hände: Bevor sie 2019 von VLSI erworben wurden, gehörten sie NXP. Letztere holten sie sich aber ebenfalls bereits über Umwege ins Haus. Ein Patent ging 2021 an Freescale Semiconductor Inc, das andere 2021 an SigmaTel. Freescale hatte SigmaTel übernommen und wurde selbst 2015 von NXP geschluckt.

Worum drehen sich die Patente überhaupt? Es gehe um Innovationen, welch die Leistung von Prozessoren erhöhen, so VLSI. Intel wurde zugestanden, dass der Hersteller die Patente nicht wissentlich verletzt habe. Sonst wäre also womöglich eine noch höhere Zahlung die Folge gewesen. Vor Gericht dürfte es aber nun weitergehen, sodass das Ende noch nicht in Stein gemeißelt ist.

Quelle: Bloomberg

André Westphal

Redakteur

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