Verbraucherschützer vs. Telekom

Die Deutsche Telekom hat angekündigt, in Zukunft die Internetverbindungen zu drosseln, sobald ein monatliches Datenvolumen überschritten wird. In Kraft tritt die Drosselung aber erst ab 2016, da man erst intern die nötigen technischen Maßnahmen beschließen muss. Ausgenommen sind übrigens Telekom-eigene Dienste wie Entertain. Genau dies führte in der Netzgemeinde zu Kritik, da hier viele das Ende der Netzneutralität kommen sehen. Der Verbraucherschutz hat sich bereits eingeschaltet und plant nun weitere Schritte gegen die Deutsche Telekom.

Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen will gerichtlich gegen die Deutsche Telekom ins Feld ziehen und fordert außerdem eine Unterlassungserklärung. In jener soll sich die Deutsche Telekom verpflichten auf Drosselungen zu verzichten. Natürlich weigert sich der Konzern aber bisher die Erklärung zu unterzeichnen. Zuletzt hatte die Telekom eher halbherzig eingelenkt und immerhin versprochen die Internetverbindungen nach Überschreitung der Volumengrenzen nicht mehr auf 384 kbit/s, sondern nur noch auf 2 Mbit/s zu drosseln.

Sollte die Deutsche Telekom nun die Unterlassungserklärung der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen weiterhin ignorieren, möchte die Institution weitere rechtliche Schritte einleiten. Außerdem prüfen derzeit auch die Bundesnetzagentur und das Bundeskartellamt die Pläne der Deutsche Telekom auf ihre Rechtmäßigkeit.

Quelle: Spiegel