VoIP-Hersteller bedroht

Patent sorgt für Verunsicherung

US-Patent Nummer Nr. 6,954,453 B1 versetzt derzeit die Branche der VoIP-Hersteller in Aufruhr. In ihm werden Methoden beschrieben, die die Verknüpfung von leitungsvermittelnder und paketvermittelnder VoIP-Telefonie beschreiben, wie sie beispielsweise beim VoIP-Anbieter Skype eingesetzt werden. Eine solche Technik steckt in vielen Geräten, die das Telefonieren sowohl über das Internet, als auch über das traditionelle Telefonnetz erlauben.

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Die Firma Teles, der das Patent zugesprochen wurde, hat in der Vergangenheit mit einem ähnlichen Patent in Deutschland und Europa die Firmen AVM, Quintum und Cisco verklagt. Die beiden letzteren will sich Teles nun auch baldmöglichst in den USA vornehmen.

Desweiteren will man die Klagen auf möglichst alle im VoIP-Bereich aktiven Konzerne ausdehnen, derzeit seihen dies etwa ein Duzend.

Das Patent wurde 1997 erteilt und gibt somit bis ins Jahr 2017 hinein die Möglickeit zum Rechtsstreit, sollte nicht vorher eine Nichtigkeitsklage Erfolg haben. Der Klage gegen AVM beispielsweise, deren Fritz!Box Fon Techniken aus dem deutschen Patent enthalten soll, wurde vom Mannheimer Landgericht zurückgewiesen und befindet sich derzeit in Berufung am Oberlandesgericht Kalrsruhe.

Quelle: Eigene

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