
In dem ganzen Rummel um Apples Anträge auf Verkaufsverbote für Samsungs Galaxy Tabs, hat sich in den USA nun der Mobilfunkanbieter Verizon eingeklinkt: Verizon spricht sich vor Gericht für Samsung bzw. gegen Apples Antrag aus. In den USA fordert Apple Verkaufsstopps für Samsungs Smartphones Infuse 4G, Galaxy S 4G und Droid Charge sowie das Galaxy Tab 10.1. Verizon argumentiert ein Verkaufsverbot sei gegen das Interesse der Öffentlichkeit, da Verizon beispielsweise durch ein Verkaufsverbot sein LTE-Netzwerk nicht weiterentwickeln könnte und eventuell sogar Arbeitsplätze in Gefahr geräten.
Verizon schlägt sich somit ganz offen auf Samsungs Seite – obwohl der Mobilfunkanbieter auch Apple-Produkte in seinem Sortiment hat. Apple dürfte entsprechend verärgert über Verizons Einmischungen sein. Wie der Richter Verizons Bezug auf das öffentliche Interesse wertet, ist noch offen. In den USA wiegt dieses Argument generell schwer. Sollte der Richter demnach Verizons Ansicht teilen, sieht es schlecht für Apples Antrag aus. In den USA beurteilen Richter Anträge auf Verkaufsstopps anders als in Deutschland: Während hierzulande Markenrechte und Patente den Ausschlag geben, spielt in Nordamerika immer das öffentliche Interesse eine ergänzende Rolle.
Nun darf man gespannt sein, wie die US-Richter auf Verizons Argumente reagieren und ob Apple seinen Antrag auf Verkaufsverbot für die Samsung-Produkte durchsetzen kann.
Quelle: FossPatents
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