Apple unterliegt Motorola vor Gericht

Motorola Mobility konnte sich vor dem Landgericht Mannheim gegen Apple durchsetzen. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Apple zwei Motorola-Patente verletzt, und verhängte ein Verkaufsverbot für mobile Geräte. Das Verkaufsverbot richtet sich allerdings an Apples Konzerntrale in Kalifornien. Die deutsche Apple GmbH ist aber ein juristisch eigenständiges Unternehmen. Somit ist unklar, was für Folgen das Gerichtsurteil letztendlich nach sich ziehen wird.

Bei den betroffenen Patenten handelt es sich um die Europäischen Patente 1010336 (B1) sowie 0847654 (B1).

Gegenüber dem US-Branchendienst Cnet äußerte sich Apple zu dem Gerichtsurteil. Dieses habe, so Apple, derzeit keinerlei negative Auswirkungen auf Apples Fähigkeit „in Deutschland Geschäfte zu machen oder Produkte zu verkaufen.“

Der deutsche Patentexperte Florian Müller merkt in seinem Blog „FOSS Patents“ allerdings an, dass der US-amerikanische Konzern Apple Inc der Betreiber der deutschen Website und des deutschen Onlineshops ist und darüber Produkte anbietet. Dies wäre aber entsprechend dem Gerichtsurteil untersagt. Darüber hinaus könnte das Gerichtsurteil auch ein Einfuhrverbot für Apple-Produkte zur Folge haben.

Es bleibt abzuwarten, wie Apple auf das Urteil reagiert und wie sich die Angelegenheit weiterentwickelt.

Quelle: Golem