Apple ist selbst eifrig dabei Verkaufsstopps gegen Samsung zu erwirken – so wurde das ursprüngliche Design des Galaxy Tabs 10.1 hierzulande vom Markt genommen. Jetzt muss Apple selbst vorm Landgericht Mannheim eine Niederlage hinnehmen: Motorola hat Apple vorgeworfen das Patent 1010336 B1 mit seinen Smartphones und Tablets zu verletzen. Das Patent behandelt Techniken zur GPRS-Nutzung. Tatsächlich bekam Motorola Recht und erreichte eine einstweilige Verfügung. Im Resultat sah Apple sich gezwungen alle iPhones bis auf das iPhone 4S und das erste iPad aus seinem Online-Store zu entfernen.
Stillhalten will Apple natürlich nicht und hat bereits angekündigt das Urteil anzufechten. Zudem versucht Apple das Beste aus seiner Situation zu machen und verweist in seinem Online-Store darauf, dass externe Hänlder die fraglichen Apple-Smartphones und -Tablets weiter anbieten.
Dennoch ist die Gerichtssentscheidung für Apple ein herber Rückschlag, zumal Apple wegen des gleichen Patents auch in den USA mit Motorola vor Gericht Rangeleien austrägt – eventuell könnte die deutsche Entscheidung das Gericht dort beeinflussen.
UPDATE:
Apple hat äußerst schnell reagiert und darf die fraglichen iPhone-Modelle bereits wieder anbieten. Grund ist, dass Apple dem Gericht offenbar glaubhaft vermitteln konnte, dass Apple Motorolas Patente lizensieren wollte, aber Motorola sich weigerte sich nach den FRAND-Richtlinien (“fair, reasonable and non-discriminatory”) zu richten.
Danke an unseren Gast-User „m2C“ für den Hinweis!
Quelle: Fudzilla
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