US-Verkaufsstop für Samsung?

Es drohen enorme Sanktionen

Am 24. Oktober wurde in einem vorläufigen Urteil in den USA festgestellt, dass Samsung vier Patente Apples verletze. Die Konsequenzen scheinen jetzt drastischer zu sein, als bisher angenommen: Freitag ist eine Zusammenfassung des Urteils des Richter Pender über die International Trade Commission an die Öffentlichkeit gelangt. Die ITC unterstützt das Urteil und Samsung drohen wahrscheinlich radikale Sanktionen: Für alle Produkte, welche die vier Apple-Patente verletzen, droht nun ein Verkaufsverbot in den USA. Zudem soll Samsung horrende Summen abführen.

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Laut Gerichtsurteil müsste Samsung eine Sicherheit von 88 % des Wertes der betroffenen Mobiltelefone, 32,5 % des Wertes der Media-Player und 37,6 % des Wertes der betroffenen Tablets hinterlassen. Samsung selbst hatte vorgeschlagen 4,9 % der Einnahmen als Sicherheit zu hinterlegen – der Vorschlag wurde aber von Richter Pender abgelehnt.

Was zunächst desaströs für Samsung anmutet, lässt sich aber eventuell vermeiden: Richter Pender hat mehrere durch Samsung vorgeschlagene Design-Änderungen durchgewunken. Sollte Samsung jene implementieren, darf der koreanische Hersteller seine Produkte regulär weiter in den USA anbieten. Zudem könnte Samsung eine Nachuntersuchung zur Gültigkeit der Patente fordern, denn einige stehen aktuell in weiteren Prozessen vor Gericht in der Kritik. Beispielsweise erklärte das US Patent and Trademark Office kürzlich ein Patent Apples für ungültig.

Quelle: FOSSPatents

André Westphal

Redakteur

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