Apple: Neuer Antrag gegen Samsung

Apple hat in den USA seinen Antrag auf Verkaufsstopp für mehrere Smartphones aus dem Hause Samsung erneuert. Die Rechtsstreitigkeiten um die entsprechenden Patente dauern in den Vereinigten Staaten bereits seit 2011 an. Ein erster Antrag Apples wurde durch die Richterin Lucy Koh vor einiger Zeit abgewiesen. Anschließend beschloss der U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit aber, dass Koh ihr Urteil umstellen müsse, was Apples neuem Antrag die Wege geebnet hat. Das entsprechende Verfahren soll am 30. Januar 2014 beginnen.

Allerdings hat Apple nun von den noch 2011 genannten Smartphones Abstand genommen, da jene Geräte aus dem Hause Samsung mittlerweile für den Markt irrelevant seien. Stattdessen wünscht man ein Verkaufsverbot für jedes andere Samsung-Gerät, das ebenfalls Apples Design-Patente verletze. Zusätzlich zu diesem Prozess beginnt im März 2014 auch noch ein zweites Verfahren, das Apple gegen Samsung eingeleitet hatte. Ein Ende der weltweiten Rechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung ist also erstmal nicht abzusehen.

Quelle: FossPatents