Amazon & Luxemburg in der Kritik

EU-Kommission erhebt den Vorwurf "unerlaubter Staatsbeihilfe"

Es ist kein Geheimnis, dass viele Unternehmen ihre europäischen Hauptsitze in Luxemburg ansiedeln, um möglichst geringe Steuern zu zahlen. Das gilt beispielsweise neben Amazon auch für Apple iTunes oder eBay. Nun geraten die Erstgenannten jedoch in die Kritik, denn laut der EU-Kommission erhält Amazon durch die massiven Steuervorteile unerlaubte Staatsbeihilfe. Unter anderem moniert die Kommission, dass Luxemburg das weiterhin gültige Abkommen 2003 innerhalb von 11 Tagen abgesegnet habe und nie wieder neu verhandelt hätte.

Anzeige

Seit 2003 ist Amazons Umsatz jedoch um beinahe das 15-fache gestiegen. Entsprechend sei üblich derartige Steuer-Abkommen viel früher neu auszuhandeln. Zudem will die EU-Kommission festgestellt haben, dass Luxemburg Amazon Vorteile gewährt habe, die nicht gerechtfertigt seien. All dies geht aus einem Schreiben im Umfang von 23 Seiten hervor, das am 7. Oktober herausgegeben und vom damaligen EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia unterschrieben wurde.

Mittlerweile bekleidet der ehemalige Finanzminister und Regierungschef Jean-Claude Juncker das Amt des Wettberwebskommisars und sieht sich von vielen Seiten der Kritik ausgesetzt. Eine Untersuchung gegen die Vereinbarung zwischen Amazon und Luxemburg läuft aktuell noch, um genau zu ermitteln, welche Folgen angemessen sein könnten. Anscheinend haben Amazon und Luxemburg mit verqueren Taktiken gearbeitet: Eine Firma namens LuxOpCo hat wohl als Hauptstelle von Amazons Geschäftsaktivitäten in Europa fungiert und auf diese Weise 2013 13,6 Mrd. Euro umgesetzt – das entspricht rund ein Fünftel des weltweiten Umsatzes von Amazon. LuxOpCo wiederum übertrug dann Geld an die Firma Lux SCS, die in Luxemburg keine Steuern zahlen muss. Laut EU-Kommission seien Amazons tatsächlich in Luxemburg gezahlte Steuern und Abgaben eher eine „kosmetische Vereinbarung“ mit Alibi-Charakter.

Quelle: EuropeanCommission

André Westphal

Redakteur

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.