Infineon gegen Rambus

Nachdem nun auch die Infineon Technologies AG von der Rambus Inc. wegen angeblicher Verletzung von SDRAM-Patenten verklagt wurde (wir berichteten), nimmt es die Branche mit Wohlwollen auf, dass Infineon sich nicht auf eine außergerichtliche Einigung und Lizenzzahlungen einlassen will wie zuvor schon Hitachi Ltd. und Toshiba Corp., sondern gewillt scheint, eine gerichtliche Entscheidung herbeizuführen.

Die SDRAM-Hersteller erwägen schon seit einer ganzen Weile eine Beschwerde bei der amerikanischen Handelsbehörde gegen Rambus, um die immer noch ungeklärte Frage zu beantworten, ob die von Rambus eingetragenen Patente auch für die heute hergestellten SDRAM-Module Gültigkeit haben. Angeblich hat Rambus nämlich die Patente erst beantragt, als die Technologien bereits allgemein verwendet wurden, so dass die Patente wohl gar nicht mehr hätten erteilt werden dürfen.
Die Industrie will nun Infineon in vieler Hinsicht bei ihrem Kampf gegen Rambus unterstützen. Bereits bei der Klage gegen Hitachi hatten die Hersteller gemeinsam ihre Patente durchsucht, um Hitachi bei der Argumentation gegen Rambus zu helfen. Es wird nun erwartet, dass dies auch bei der Klage gegen Infineon der Fall sein wird.
Der Fall Hitachi war allerdings etwas anders gelagert als jetzt bei Infineon. Infineon gewinnt praktisch gar nichts bei einer außergerichtlichen Einigung mit Rambus, wie Bob Merrit, ein Analyst der Semico Research Corp., behauptet. Hitachi dagegen hat erreicht, dass Patentgebühren nur bis Ende diesen Jahres zu zahlen sind, wenn Hitachi und NEC ihr DRAM-Geschäft zusammenlegen. Außerdem hat Rambus Sega Enterprises aus der Klage herausgenommen, womit Hitachi einen ihrer Hauptabnehmer geschützt hat. (Sega verwendet Hitachi-Chips in ihrer Dreamcast Spielkonsole.)
Die Hersteller hatten zuvor schon über eine eigene Patentrechtsklage gegen Rambus nachgedacht, waren aber noch davon zurückgeschreckt, um nicht den Eindruck zu erwecken, die gesamte Industrie würde sich gegen Rambus verbünden. Insbesondere Infineon wollte das Bild des eine kleine amerikanische Firma angreifenden ausländischen Chip-Giganten vermeiden. Diese Bedenken hat Rambus aber nun offenbar selbst aus dem Weg geräumt, indem sie zuerst die Klage eingereicht haben.
Es besteht also die Hoffnung, dass in Kürze endgültig geklärt wird, ob die Patente von Rambus für SDRAM-Technologien Gültigkeit haben oder nicht.

Quelle: Electronic Buyers' News