Rambus‘ Patentklage abgewiesen

Nachdem im Verfahren Rambus vs. Infineon bereits fast alle angeblichen Patentverletzungen vom Tisch gewischt wurden, entschied das Gericht gestern Abend, dass auch die verbleibenden drei Anschuldigungen haltlos seien. Rambus verklagte Infineon, weil diese angeblich von Rambus gehaltene Patente bei der Produktion von SD- und DDR-RAM-Chips verletzen. Dem Prozess wurde eine große Bedeutung beigemessen. Hätte Rambus gewonnen, wäre es möglich gewesen, bezugnehmend auf dieses Urteil noch weitere Unternehmen wie z.B. Micron zu verklagen. Diese weigerten sich wie Infineon, Lizenzentgelte an Rambus zu entrichten. Derzeit zahlen alle Chiphersteller bis auf Infineon, Micron und Hyundai rund $0,25 pro verkauften 16MB Speicherchip an Rambus.

Mit dem Urteil ist die Sachlage allerdings keinesfalls geklärt. Rambus führt noch weitere Prozesse. Am 18.5. wird u.a. in Deutschland gegen Infineon verhandelt. Da die Lizenzzahlungen für SD- und DDR-RAM Chips neben denen für RDRAM die einzige Einnahmequelle für das amerikanische Unternehmen sind, dürften diese auch weiterhin aufsässige Chiphersteller mit Klagen überziehen.
Weitere Informationen könnt ihr unserer News vom 1.5. entnehmen.

Quelle: News.com