Verkaufsstopp für HTC-Smartphones?

Der Patentstreit zwischen dem Patentverwerter IPCom und dem Smartphone-Hersteller HTC geht in die nächste Runde. Derzeit versucht IPCom ein Verkaufsverbot für HTCs Smartphones in Deutschland durchzusetzen. Nun soll der Patentverwerter einem Bericht von Heise Online zufolge auch führende Handelsketten zu einem Verkaufsstopp von HTC-Smartphones aufgefordert haben und diesen mit Konsequenzen drohen, wenn diese auch weiterhin HTC-Smartphones vertreiben.

Laut IPCom verweigere HTC eine angemessene Lizenzierung der betroffenen Patente und seie nicht der Forderung nachgekommen, den Vertrieb seiner Smartphones in Deutschland einzustellen. Der Patentverwerter habe deswegen keine andere Wahl, als den Patentstreit auf den Handel auszuweiten.

Der deutsche Patentverwerter IPCom hat sich darauf spezialisiert, Patente aufzukaufen, um dann Lizenzgebühren von anderen Unternehmen einzufordern, in deren Produkte diese Patente zum Einsatz kommen. 2007 übernahm IPCom die Mobilfunk-Patente des Elektronikkonzerns Bosch. Dieser war zum damaligen Zeitpunkt maßgeblich an der Entwicklung des Mobilfunkstandards UMTS beteilgt. Bei dem betroffenen Patent handelt es sich um einen Algorithmus, der Verbindungen im UMTS-Netz nach ihrer Wichtigkeit staffelt.

Im Februar 2009 gab das Landgericht Mannheim dem Patentverwerter Recht und verhängte eine Verbotsverfügung. HTC legte Einspruch gegen das Urteil ein, zog diesen aber erst kürzlich zurück und begründete dieses Vorgehen wie folgt:

“Am 25. November 2011 hat HTC seinen Einspruch im Fall IPCom EP1186189 zurückgezogen. Der Einspruch war gegenstandslos geworden, da das deutsche Bundespatentgericht im Vorfeld die betreffende Forderung der IPCom für ungültig erklärt hatte. IPComs ursprüngliche einstweilige Verfügung betraf nur ein HTC Smartphone, das inzwischen nicht mehr in Deutschland verkauft wird. Darüber hinaus hat HTC die Integration der UMTS-Standards modifiziert. Selbst in dem unwahrscheinlichen Fall, dass das Mannheimer Gericht erneut eine einstweilige Verfügung verhängt, wird das keine Auswirkungen auf den Verkauf von HTC Smartphones in Deutschland haben.”

Quelle: heise online