Verkaufsverbot für HTC-Smartphones?

Der Patentverwerter IPCom wirft dem taiwanischen Smartphone-Hersteller HTC Patentverletzung vor. Schon im Februar 2009 gab das Landgericht Mannheim dem Patentverwerter Recht und verhängte eine Verbotsverfügung. HTC legte Einspruch gegen das Urteil ein, zog diesen aber nun zurück, obwohl die Berufung am kommenden Montag vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe verhandelt werden sollte. IPCom strebt nun eine schnellstmögliche Durchsetzung des Verkaufsverbots für HTCs Smartphones in Deutschland an.

Der deutsche Patentverwerter IPCom hat sich darauf spezialisiert, Patente aufzukaufen, um dann Lizenzgebühren von anderen Unternehmen einzufordern, in deren Produkte diese Patente zum Einsatz kommen. 2007 übernahm IPCom die Mobilfunk-Patente des Elektronikkonzerns Bosch. Dieser war zum damaligen Zeitpunkt maßgeblich an der Entwicklung des Mobilfunkstandards UMTS beteilgt. Bei dem betroffenen Patent handelt es sich um einen Algorithmus, der Verbindungen im UMTS-Netz nach ihrer Wichtigkeit staffelt. Nicht nur HTC wird die Verletzung dieses Patents von IPCom vorgeworfen, sondern auch dem finnischen Mobiltelefonhersteller Nokia, mit dem sich IPCom ebenfalls im Streit befindet.

Laut HTC zog man seine Berufung zurück, da das Bundespatentgericht die betroffenen Punkte des umstrittenen Patents für ungültig erklärt hat. IPCom sieht sie aber auch weiterhin als gültig an. Laut IPComs Geschäftsführer Bernhard Frohwitter habe HTC nie ein angemessenes Angebot zur Lizenzierung des betroffenen Patents unterbreitet. Deshalb will IPCom das Verkaufsverbot auch so schnell wie möglich durchsetzen.

Quelle: Focus Online