Microsoft verklagt US-Zoll

Hätte Embargo gegen Motorola durchsetzen müssen

Microsoft hat eine Klage gegen die US-Zollbehörde eingereicht. Gegenstand der Klage ist ein durch die US International Trade Commission verhängtes Embargo, das durch den Zoll nicht durchgesetzt wurde. Betroffen sind mehrere Smartphones des Herstellers Motorola Mobility, welche Microsofts Patente verletzen. Laut Microsoft habe der Zoll geheime Absprachen mit Google bzw. dessen Tochterfirma Motorola Mobility getroffen, um die betroffenen Smartphones einfach weiter einzuführen.

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Für Kunden ist das Embargo nicht mehr sonderlich relevant, da es vor allem ältere und bereits eingestellte Smartphones wie das Backflip oder das Droid X betrifft. Jene Motorola-Modelle sollen Microsofts Patente zu Arbeitsspeicher, Synchronisation und anderen Techniken verletzen. Zumindest vertrat Microsoft diese Position vor Gericht – die ITC stimmte dem Hersteller nur bei einem Patent zu, was aber für ein Embargo ausreichte.

Laut Microsoft habe der Zoll die Smartphones aus dem Hause Motorola Mobility aber dennoch weiter durchgewunken. Gegen diese Praxis wolle man nun gerichtlich vorgehen.

Quelle: Electronista

André Westphal

Redakteur

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