Huawei muss wegen Patentrechtsverletzungen 10,5 Mio. US-Dollar zahlen

Rechtsstreit drehte sich um Patente rund um 4G LTE

Der chinesische Hersteller Huawei und dessen Tocher Huawei Device USA wurden in den Vereinigten Staaten dazu verdonnert 10,5 Mio. US-Dollar an das Unternehmen PanOptis zu zahlen. So hat Huawei offenbar fünf Patente rund um 4G-LTE-Techniken des anderen Herstellers verletzt. Eingereichet hatte PanOptis eine entsprechende Beschwerde, gemeinsam mit der Tochter Optis Wireless Technology, bereits im Oktober 2017.

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Konkret drehen sich die betreffenden Patente um die Decodierung von Audio- und Bilddateien. Huawei hatte die zugrunde liegenden Techniken offenbar zwar verwendet, aber keine Lizenzgebühren abgedrückt. Laut PanOptis habe man sich bereits seit 2014 um eine Einigung bemüht und rund zehn Treffen mit Sprechern des Unternehmens einberufen. Man habe FRAND-Bedingungen zur Lizenzierung angeboten, sei aber auf taube Ohren gestoßen.

Beispielsweise sollen die Huawei Nexus 6P, Huawei Mate 9 und Huawei P8 Lite die Patente von PanOptis verletzt haben. Ein Gericht in Texas hat PanOptis nun recht gegeben. Alle fünf durch PanOptis monierten Patente habe Huawei tatsächlich verletzt. Die zu zahlende Summe von 10,5 Mio. US-Dollar dürften Huawei allerdings wohl kaum in Schwierigkeiten bringen.

Quelle: WIPR

André Westphal

Redakteur

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