EU-Kommisarin: Facebook ist „Autobahn für Hass“

Die EU-Kommissarin für Verbraucherschutz und Justiz, Vera Jourova, hat harsche Kritik am sozialen Netzwerk Facebook geübt. Sie löschte ihr eigenes Konto und bemängelt aktuell, dass Facebook „eine Autobahn für den Hass“ darstelle. Deswegen wolle sie das soziale Netzwerk in keinster Weise mehr privat unterstützen – eben auch nicht mehr mit einem eigenen Konto. Sie habe die Lust an Facebook verloren, da es nur noch darum gehe „sich mit Trollen herumzuschlagen“.

Facebook und andere soziale Netzwerke mussten sich in der EU bereits verpflichten, Hasskommentare möglichst innerhalb eines Tages zu löschen. Jourova reicht das nicht aus, denn sie fordert noch stringenteres Vorgehen dagegen. Kritiker bemängeln wiederum, dass die Politik seit jeher auf eine Seite der Medaille fokussiert sei und fördere, dass sich der Rechtsstaat der Verantwortung entziehe bzw. seine eigenen Aufgaben auf private Unternehmen verlagere. Auch besteht die Befürchtung, dass im Zuge der Löschungen nicht nur offensichtliche Hasskommentare entfernt werden, sondern auch kritische Äußerungen, die möglicherweise unbequem aber unbedenklich sind.

Jourova bezieht sich darauf, dass Hasskomentare im Internet „zu konkreter Gewalt gegen konkrete Personen im echten Leben führen“ könnten. Das dürfe man nicht akzeptieren. Vorerst sei aber darauf zu vertrauen, dass Unternehmen wie Facebook der Lage Herr würden. Mittlerweile halten Facebook & Co. laut Jourova immerhin die zeitnahe Prüfung von Hassekommentaren in 60 Prozent aller Fälle ein – zuvor lag die Quote bei nur 30 %.

Laut der EU-Kommissarin werde man noch weitere Leitlinien ausarbeiten. Sollten die Unternehmen jenen aber langfristig nicht entsprechen, seien wohl neue Gesetze notwendig.

Quelle: Welt.de