Weitere Niederlagen für Rambus

Gerichte geben Infineon und Hynix Recht in Patentfragen bzgl. SDRAM

Die Rambus Inc. hat in den letzten Tagen zwei weitere gerichtliche Niederlagen erlitten. In beiden Fällen ging es um die Frage von Patentverletzungen hinsichtlich SDRAM und DDR SDRAM und in beiden Fällen wurden die Klagen von Rambus abgewiesen.

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Rambus versucht, die Speicherhersteller auch zu Lizenzzahlungen für (DDR) SDRAM zu bewegen, nachdem man bisher nur für Direct Rambus DRAM kassiert, deren Patente eindeutig bei Rambus liegen. Die Hersteller berufen sich bei SDRAM aber auf einen offenen Standard des unabhängigen Gremiums JEDEC.

In Kalifornien wurde entschieden, dass der SDRAM und DDR SDRAM Speicher von Hynix (früher: Hyundai) nicht gegen Patente von Rambus verstösst. Über den Gegenvorwurf von Hynix, Rambus habe bei der Teilnahme an der JEDEC die anderen Hersteller betrogen und gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen, wurde noch nicht entschieden.
In Virginia wurde die Infineon AG nicht nur von dem Vorwurf der Patentverletzung freigesprochen, der Richter hat Rambus darüberhinaus dazu verpflichtet, weitere ähnliche Klagen gegen Infineon zu unterlassen. Außerdem wurde die frühere Entscheidung über die $350.000 Schadensersatz für Infineon bestätigt. Schlimmer noch: Rambus muss Infineon die Verfahrenskosten in Höhe von $7,4 Millionen ersetzen.
Rambus hat bereits angekündigt, gegen die Entscheidung in Virginia Berufung einlegen zu wollen.

Frank Schräer

Herausgeber, Chefredakteur und Webmaster

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