Motorola bekommt Recht gegen Microsoft

Praktisch aber geringe Auswirkungen

Ein Gericht in Mannheim hat entschieden, dass Microsoft mit sowohl seiner Xbox 360 als auch dem Betriebssystem Windows 7 Patente der Forma Motorola Mobility verletzt. Theoretisch könnte Motorola nun ein Verkaufsverbot für die Konsole sowie das Betriebssystem erwirken. Allerdings hatte sich Microsoft wiederum bereits im Vorfeld in den USA eine gerichtliche Verfügung gesichert, die es Motorola unmöglich macht, die Microsoft-Produkte aus dem Verkehr zu ziehen. Vermutlich ist juristisch also noch lange nicht das letzte Wort gesprochen.

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Der Mannheimer Richter Holger Kircher entschied, dass Motorola mit der Xbox 360 und Windows 7 unter anderem gewisse Motorola-Patente zur Kompression von Videos verletzt. Sowohl Microsoft als auch (in einem unabhängigen Verfahren) Apple werfen Motorola im Gegenzug vor unrealistische Lizenzabkommen abschliessen zu wollen, die den fairen Wettbewerb gefährden.

Praktisch wird die Entscheidung des Mannheimer Gerichts erstmal geringe Auswirkungen haben: Microsoft hat beispielsweise seinen Hauptsitz für den Software-Vertrieb in weiser Voraussicht aus Deutschland in die Niederlande verlagert.
Interessanterweise wird Deutschland immer mehr zum europäischen Hauptaustragungsort für Patentrechts-Streitigkeiten. Dies erklärt sich dadurch, dass die Gerichte in derlei Prozessen hierzulande verhältnismäßig schnell entscheiden und die Kosten somit niedriger liegen als in anderen Ländern Europas.

Quelle: Reuters

André Westphal

Redakteur

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