Ungarn stoppt Pläne für Internet-Steuer

Massenproteste zeigen Wirkung

Ungarn hat seine Pläne für eine umstrittene Internet-Steuer ad acta gelegt. Im Rahmen der Steuer sollten Internetprovider pro übertragenem GByte umgerechnet ca. 49 Cent zahlen. Immerhin wollte man die potentiellen Steuern jedoch deckeln: Pro Monat und pro Privatkunde sollten maximxal ca. 2,30 Euro anfallen. Für Geschäftskunden sollte die Deckelung ab 16,50 Euro ansetzen. Der ungarische Ministerpräsident Orbán hat aufgrund massiver Proteste jedoch das Vorhaben vorerst auf Eis gelegt. Jedoch hat man einen neuen Anlauf bereits bestätigt.

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Laut Orbán sei die Diskussion um die Steuer entgleist und die Regierung musste auf massive Proteste von Tausenden von Bürgern reagieren. Auch zahlreiche Unternehmer sprachen sich harsch gegen die Regierung und die Internet-Steuer aus. Jetzt will die Regierung Ungarns die Pläne modifizieren und eventuell online generierte Umsätze besteuern. Wie genau dies ablaufen könnte, und ob darunter etwa nur gewerbliche Einnahmen oder auch Privatverkäufe bei beispielsweise Online-Auktionshäusern fallen könnten, ist offen.

Kritiker der ungarischen Regierung hatten ein ähnliches Vorgehen Orbáns bereits im Vorfeld erwartet: Sie erklärten, die ungarische Regierung kündige oft erst harsche Maßnahmen an, um dann nur scheinbar auf Proteste der Bevölkerung zu reagieren und eine abgeschwächte Version der ursprünglichen Pläne einzuführen. Letztere sei dann in der Regel ohnehin von Anfang an das eigentliche Ziel gewesen.

Quelle: Spiegel

André Westphal

Redakteur

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