Rechtliche Niederlage: Chips von Intel verletzen Patente

Intel hat in einem Rechtsstreit mit dem US-Unternehmen R2 Semiconductor aus Palo Alto in Deutschland eine Niederlage davongetragen. So hat das Düsseldorfer Landgericht entschieden, dass mehrere Chips von Intel Patente von R2 verletzen. Im schlimmsten Fall könnte den Prozessoren sowie entsprechenden Systemen von z. B. HP und Dell nun ein Verkaufsverbot drohen. Allerdings dürfte es dazu erst einmal nicht kommen, da Intel schon Berufung angekündigt hat.

Ein ähnlicher Rechtsstreit läuft mit ungewissem Ausgang auch noch in Großbritannien. In den USA hingegen unterlag R2 Semiconductor, sodass Intel keine Konsequenzen fürchten musste. Konkret dreht sich der Rechtsstreit um Patente bzw. Technologien zur Spannungsregelung in Chips. R2 hält diese Patente und wirft Intel vor, sie ohne Lizenz zu nutzen. Intel hingegen zweifelt die Gültigkeit und den Wert jener Patente grundlegend an.

Betroffen sind von den Patentstreitigkeiten die Prozessoren auf Basis der Architekturen Ice Lake, Tiger Lake und Alder Lake. Das entspricht also am Ende den Intel Core der 10., 11. und 12. Generation sowie den jeweiligen Xeon-Chips für Server. Der Rechtsstreit tangiert aktuellere Chips wie die Intel Core der 13. und 14. Generationen alias Raptor Lake und Raptor Lake Refresh somit ausdrücklich nicht.

Intel erhebt den Vorwurf, dass R2 Semiconductor nur ein Patenttroll sei, der keinerlei eigene Produkte vertreibe und lediglich seine fragwürdigen Patente in Rechtsstreits versilbern wolle. R2 hält dagegen, dass man lediglich einen Rechtsstreit mit Intel führe, die sich weigern würden, Verantwortung für die Verletzung der Patente zu übernehmen.

Quelle: Financial Times