Zensur: Australien kontra Redefreiheit

Australische Regierung zensiert das Internet

Australien, neben Deutschland und Japan sehr bekannt für harte Zensurmaßnahmen, übertrifft die Vorratsdatenspeicherung: Mit einem kontroversen Internet-Filterprogramm plant die Regierung, Inhalte im Netz zu zensieren. Dies soll geschehen, obwohl regierungseigene Studien ergaben, dass die Filter Schwierigkeiten haben, zwischen legalen und illegalen Angeboten zu unterscheiden. Die Zugriffsgeschwindigkeiten können sich zudem um bis zu 86% reduzieren. Zensur can do, heißt es wohl.

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Der australische Minister des „Office of the Communications“, Stephen Conroy, hört derlei Kritik nicht gern. Seinen Ärger spürte z.B. Mark Newton, der im Internet in einem Forum seine Bedenken über die Filter-Maßnahmen äußerte. Sein Arbeitgeber wurde von der Regierung kontaktiert, um ihn unter Druck zu setzen, seine Meinung nicht weiter zu veröffentlichen.

Newton selbst fühlt sich schikaniert und sagte öffentlich, dass hier die private Redefreiheit mit Füßen getreten würde, indem ein Politiker seinen Einfluß massiv missbrauche. Andere Politiker, die Conroys Ideen ebenfalls widersprachen, bezeichnete der Senator als Fürsprecher von illegalen Inhalten wie Kinderpornographie.

Dieses Totschlagargument ist aus Sicht vieler Australier nur ein Vorwand, um die Zensurmaßnahmen zu rechtfertigen. Viele fürchten, dass nach illegalen Inhalten schnell auch z.B. regierungskritisches Material einfach verbannt wird.

Quelle: Fudzilla

André Westphal

Redakteur

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