ITC: Erneut Untersuchung gegen HTC

Apples zweite Beschwerde bzgl. Patentverletzung

Mitte Juli berichteten wir davon, dass die US-amerikanische Internationale Handelskommission (ITC) den Smartphonehersteller HTC für schuldig befand, mit seinen Smartphones zwei von Apples Patenten zu verletzen. Apple hatte aber noch eine zweite, fünf Patente umfassende Beschwerde bei der ITC eingereicht, die in der letzten Entscheidung noch nicht berücksichtigt wurde. Nun teilte die ITC mit, dass man auch dieser zweiten Beschwerde nachgehen werde.

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Mit der Untersuchung soll geklärt werden, ob HTC mit seiner Hard- und Software weitere Apple Patente verletzt. Die betroffenen Patente umfassen unter anderem die taktilen Touchscreens sowie die Scrolling-Handhabung. Sollte die ITC auch in diesem Fall wieder zugunsten von Apple entscheiden, so würde ein Einfuhrverbot von HTCs betroffenen Geräten wahrscheinlich werden. Wie HTC allerdings noch Ende Juli bekanntgab, wolle man sich im Falle einer Niederlage mit Apple an den Verhandlungstisch setzen, um eine Einigung zu finden. Als Verhandlungsgrundlage könnten HTCs Patente des erst kürzlich aufgekauften Unternehmens S3 Graphics dienen, denn ein Richter der ITC entschied kurz vor der Übernahme, dass Apple bei einigen Produkten Patente von S3 Graphics verletzt.

Quelle: ComputerBase

Jan Apostel

Redakteur

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