Samsung Galaxy Tab 10.1 in Europa

Vorläufiges Importverbot auf Deutschland beschränkt?

Die Einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 in weiten Teilen der europäischen Union wurde vom Düsseldorfer Landgericht auf Deutschland beschränkt. Somit wird es im EU-Ausland weiter möglich sein, das Tablet käuflich zu erwerben. Grund ist, dass es höchst fragwürdig sei, wenn ein deutsches Gericht per Einstweiliger Verfügung ein EU-weites Importverbot für ein Produkt einer Südkoreanischen Firma ausspräche. Die mündliche Verhandlung ist auf den 25. August angesetzt, dann könnte sich die Situation nochmals ändern.

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Quelle: WSJ

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