Apple verliert iPad-Marke in China

Muss Verkaufsverbot und Schadensersatzforderungen fürchten

Apple verlor in China eine Markenrechtsklage gegen das chinesische Unternehmen Proview International, einem taiwanischen Auftragshersteller für Displays. Dies hat nun zur Folge, dass Apple in China keine Rechte mehr an der Marke „iPad“ hat. Darüber hinaus fordert der Markeninhaber Proview ein Verkaufsverbot für Apples iPad in China und will 1,17 Milliarden Euro Schadensersatz vom US-Unternehmen.

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Vor etwa zehn Jahren hatte Proview International einen Computer mit dem Namen I-Pad im Angebot. Diese Marke registrierte das chinesische Unternehmen in den Jahren 2000 bis 2004 in der EU, China, Mexiko, Südkorea, Singapur, Indonesien, Thailand sowie Vietnam. Diese Rechte wurden dann an das britische Unternehmen IP Applications veräußert, die sie wiederum an Apple verkauften. Vor einem Jahr reichte Apple dann zwei Klagen gegen Proview International ein, die auch weiterhin von der Marke Gebrauch machten. Nun entschied der Richter, dass der Verkaufsvertrag der Rechte von damals nicht für die Proview-Tochter in Shenzhen gelte. Diese würde deshalb auch weiterhin rechtmäßiger Rechteinhaber sein, womit Apple wiederum kein Recht hat, die Marke „iPad“ in China zu nutzen.

Apple bestätigte den Prozess, wollte sich aber nicht zu dem Urteil äußern. Das US-Unternehmen hat nun die Möglichkeit gegen das Urteil in Revision zu gehen. Währenddessen reichte Proview eine Klage gegen Apple ein, in der es ein Verkaufsverbot für das iPad in China fordert. Darüber hinaus klagt das chinesische Unternehmen seit Oktober dieses Jahres gegen Apple wegen Markenrechtsverletzung und fordert einen Schadensersatz in Höhe von umgerechnet 1,17 Milliarden Euro.

Quelle: Golem

Jan Apostel

Redakteur

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