Motorola gewinnt Patentstreit gegen Apple

Deutsches Gericht urteilt zugunsten Motorolas

Motorola hat in Deutschland einen Rechtstreit bezüglich Patentrechtsverletzungen gegen Apple gewonnen. Das Gericht in Mannheim entschied, dass die Produkte iPhone, iPhone 3G, iPhone 3GS, iPhone 4, iPad 3G und iPad 2 3G Patente (European Patent 1010336 B1) Motorolas rund um mobile Breitbandverbindungen verletzen. Obwohl aufgrund des Prozessbeginns im April 2011 nicht aufgeführt, dürfte dies auch auf das neue iPhone 4S zutreffen. Laut Gerichtsentscheidung schuldet Apple Motorola Schadensersatz und soll das Patent entweder lizensieren oder betreffende Produkte vom Markt nehmen.

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Alternativ könnte Apple die genannten Smartphones und Tablets auch umgestalten, was sich aber finanziell noch weniger lohnen dürfte als eine Lizensierung des Patents. Vermutlich wird Apple aber ohnehin gegen den Beschluss des Mannheimer Gerichts Berufung einlegen. In Karlsruhe wird sich das Verfahren dann forsetzen. Motorola könnte nun direkt ein Verkaufsverbot für Apples betroffene Produkte erwirken, müsste aber eine Sicherheit von 100 Millionen Euro hinterlegen – sollte Apple gerichtlich in höherer Instanz gewinnen, stünde diese Summe als Schadensersatz bereit.

Für Apple ist die Gerichtsentscheidung eine weitere Schlappe in einer Reihe von juristischen Niederlagen: So hat Apple in China die Rechte an der iPad-Marke verloren und scheiterte kürzlich in den USA daran ein Verkaufsverbot für Samsung-Produkte zu erwirken. Zudem trägt Apple mit Motorola in Mannheim auch Streitigkeiten um ein zweites Patent aus – auch in diesem Fall sieht es derzeit danach aus, als ob Motorola den Sieg davontragen wird.

Apple hat Motorola zwar bereits angeboten die betroffenen Patente zu lizensieren, will aber keine Entschädigungen für die vergangenen Verletzungen zahlen – worauf Motorola aktuell besteht. Somit steht für beide Unternehmen viel Geld auf dem Spiel und die rechtlichen Auseinandersetzungen gehen mit Sicherheit weiter.

Quelle: Scribd

André Westphal

Redakteur

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