Nvidia und Rambus einigen sich

Rechtsstreit beigelegt, Lizenzabkommen unterzeichnet

Bereits im Jahre 2008 hatte Rambus – älteren vielleicht noch bekannt als Speicherhersteller (zu Zeiten eines Pentium 4) – Klage gegen Nvidia wegen Verstößen gegen das Patentrecht eingereicht. Nun ist dieser Rechtsstreit endgültig beigelegt. Gleichzeitig haben beide Firmen ein Lizenzabkommen für die nächsten 5 Jahre unterzeichnet.

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Bei den Patenten geht es um Speichercontroller für Grafiklösungen, also die Verbindung vom Grafikchip zum Grafikspeicher. Laut Rambus wurden jetzt alle Streitigkeiten beigelegt, sowohl für die Vergangenheit als auch für die nächsten 5 Jahre.

Die Einigung von Nvidia und Rambus kommt zum jetzigen Zeitpunkt etwas überraschend, denn im Laufe der Jahre schienen die von Rambus vorgebrachten Patentverletzungen auf immer wackligeren Füßen zu stehen. Schon 2010 hatte ein Richter der „Internationalen Handelskommission“ in den USA (ITC) entschieden, dass zwei der fünf von Rambus vorgebrachten Patente nicht betroffen seien. Im letzten September kippte das „U.S. Patent and Trademark Office“ zwei weitere Patente als ungültig und Ende Januar dieses Jahres auch das letzte.
Unter diesen Vorzeichen wäre es interessant zu wissen, wie die Konditionen der Einigung von Rambus und Nvidia aussehen, aber beide Firmen bezeichnen die Details des Abkommens als ‚vertraulich‘.

Quelle: Rambus

Frank Schräer

Herausgeber, Chefredakteur und Webmaster

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