Microsoft siegt vor Gericht über Motorola

Streit um Patent bezüglich Bildschirm-Tastaturen

Microsoft hat vor dem Landgericht München einen Sieg über Motorola errungen: Microsoft hatte geklagt, da Motorola nach Ansicht der Redmonder mit seinen Bildschirm-Tastaturen in Google Android Patente Microsofts verletze. Richter Peter Guntz entschied zugunsten Microsofts und stimmt zu, dass Motorola das Microsoft Patent EP 1040406 verletzt. Motorola hätte demnach Lizenzgebühren an Microsoft zahlen müssen. Eine ähnliche Klage läuft parallel in den USA, ist aber noch nicht entschieden. Microsoft will nun laut eigenen Aussagen eine einstweilige Verfügung durchsetzen.

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„Wir werden weiterhin einstweilige Verfügungen in Deutschland durchsetzen und hoffen, dass Motorola und andere Hersteller von Android-Geräten Microsoft-patentierte Erfindungen lizenzieren“, kommentierte ein Microsoft-Sprecher die Gerichtsentscheidung. Sollte Microsoft allerdings so weit gehen ein Verkaufsverbot für Motorola-Geräte zu erwirken, müsste das Unternehmen aus Redmond zunächst 37,5 Mio. Euro Kaution hinterlegen. Ob es dazu kommt, ist offen, zumal Motorola sicherlich gegen das Urteil in Berufung gehen wird.

Motorola trägt dabei bereits die zweite Niederlage gegen Microsoft am Landgericht München davon: Im Mai 2012 hatte Richter Guntz bereits geurteilt, dass Motorola ein Microsoft-Patent zur Übertragung von SMS verletze.

Quelle: FossPatents

André Westphal

Redakteur

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