Wichtiges Apple-Patent ungültig?

Das United States Patent and Trademark Office (USPTO) hat ein vorläufiges Urteil zu einem wichtigen Apple-Patent gefällt: Das Patent mit der Nummer 7.479.949, auch bekannt als “Steve Jobs Patent” wurde in allen 20 Punkten für ungültig erklärt. Das Patent beschreibt ein Gerät mit einem Touchscreen plus einer visuellen Benutzeroberfläche. Apple hat sich in den Rechtsstreitigkeiten mit Motorola und Samsung zuvor ausgiebig auf gerade jenes Patent berufen. Doch auch in jenem Rahmen zweifelte beispielsweise Richter Richard Posner im Prozess gegen Motorola an dem Patent.

Die Prozesse führten dann auch dazu, dass die Gültigkeit des Patents neu evaluiert wurde. Die Ergebnisse haben allerdings keine Auswirkungen auf bereits abgeschlossene oder noch laufende Gerichtsprozesse. Sie könnten sich allerdings auf weitere Rechtsstreits mit Apple auswirken. Gleichzeitig ist offen, ob das USPTO diese vorläufige Entscheidung aufrecht erhalten wird. Oft entscheidet das USPTO wohl im ersten Schritt zugunsten derjenigen, die das Patent in Frage stellen, um später doch die Gültigkeit zu bestätigen. Somit ist die aktuelle, vorläufige Entscheidung keinesfalls bindend.

Quelle: Electronista